11456 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates
Bericht
des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung
über den Beschluss des Nationalrates vom 20. März 2024 betreffend ein Bundesgesetz über das Institute of Digital Sciences Austria (Interdisciplinary Transformation University)
Mit der dem gegenständlichen Beschluss des
Nationalrates zugrundeliegenden Regierungsvorlage soll die Rechtsgrundlage
für den dauerhaften Betrieb des „Institute of Digital Sciences
Austria“ in Linz geschaffen werden. Aufgabe dieser neuen Universität
soll es sein, die transformative Dimension der Digitalisierung in wissenschaftlicher
und künstlerischer Forschung und Lehre zu begleiten. Außerdem soll die
gesellschaftliche und gesellschaftspolitische Bedeutung von Digitalisierung und
digitaler Transformation in Forschung, Entwicklung und Erschließung der
Künste sowie
in die Lehre integriert werden (digitaler Humanismus) sowie die transformative
Dimension der Digitalisierung mit der Auseinandersetzung mit Klimakrise,
Klimazielen und weiteren Großthemen verbunden werden.
Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates in seiner Sitzung am 3. April 2024 in Verhandlung genommen.
Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Barbara Prügl.
Gemäß § 30 Abs. 2 GO-BR wurde beschlossen, Bundesrat MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky mit beratender Stimme an den Verhandlungen teilnehmen zu lassen.
An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky, Doris Hahn, MEd MA, Mag. Franz Ebner und Stefan Schennach.
Bei der Abstimmung wurde mehrstimmig beschlossen, gegen den Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben (dafür: V, G, dagegen: S, F).
Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Barbara Prügl gewählt.
Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage mehrstimmig den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Wien, 2024 04 03
Barbara Prügl Bernadette Geieregger, BA
Berichterstatterin Vorsitzende