Bericht

des Umweltausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend EU-Jahresvorschau 2024 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahres­program­mes des Rates (III-837-BR/2024 d.B.)

Die EU-Jahresvorschau 2024 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates wurde am 30. Jänner 2024 dem Bundesrat vorgelegt.

Der gegenständliche Bericht gliedert sich wie folgt:

1. Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission

2. Jahresvorschau

2.1 Verkehr, Innovation und Technologie

2.1.1 Neue Initiativen

2.1.2 Anhängige Vorschläge

2.1.3 Rationalisierungsvorschläge und –initiativen

2.1.4 Rücknahmen

2.2 Umwelt, Klimapolitik, Kreislaufwirtschaft und Energie

2.2.1 Neue Initiativen

2.2.2 Anhängige Vorschläge

2.2.3 Rationalisierungsvorschläge und -initiativen

2.2.4 Weitere umwelt- und klimapolitisch relevante Aktivitäten auf EU- und internationaler Ebene

3. Achtzehnmonatsprogramm des Rates (Juli 2023 – Dezember 2024)

3.1 Einleitung

3.2 Entwicklung unserer wirtschaftlichen Basis: das europäische Zukunftsmodell

3.3 Verwirklichung eines klimaneutralen, grünen, fairen und sozialen Europas

3.4 Wichtige Daten (Stand Jänner 2024)

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 3. April 2024 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross.

An der Debatte beteiligte sich das Mitglied des Bundesrates Michael Bernard.

Bei der Abstimmung wurde mehrstimmig beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegen­ständlichen Berichtes zu empfehlen (dafür: V, S, G, dagegen: F).

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross gewählt.

Der Umweltausschuss stellt nach Beratung der Vorlage den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend EU-Jahresvorschau 2024 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-837-BR/2024 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2024 04 03

                        Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross                                                      Dominik Reisinger

                                   Berichterstatter                                                                        Vorsitzender