Bericht

des Wirtschaftsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend EU-Vorhaben 2025 (Jahresvorschau) (III-878-BR/2025 d.B.)

Der Bericht stellt die EU-Vorhaben im Bereich der Ressortzuständigkeiten des Bundesministeriums für Wirtschaft, Energie und Tourismus dar. Dabei ist zu berücksichtigen, dass immer nur der derzeitige Stand der Verhandlungen wiedergegeben werden kann und die österreichische Position im Detail von den fachlich zuständigen Sektionen und Abteilungen des BMWET, zusammen mit den jeweils fachlich mitzuständigen Ressorts, erarbeitet wird.

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 6. Mai 2025 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Ferdinand Tiefnig.

Gemäß § 30 Abs. 2 GO-BR wurde beschlossen, Bundesrätin Simone Jagl mit beratender Stimme an den Verhandlungen teilnehmen zu lassen.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Michael Bernard, Ferdinand Tiefnig und Peter Samt.

Bei der Abstimmung wurde mehrstimmig beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen (dafür: V, S, dagegen: F).

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Ferdinand Tiefnig gewählt.

Der Wirtschaftsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend EU-Vorhaben 2025 (Jahresvorschau) (III-878-BR/2025 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2025 05 06

                              Ferdinand Tiefnig                                                              Sandra Lassnig

                                   Berichterstatter                                                                         Vorsitzende