Bericht

des Unterrichtsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Bildung betreffend EU-Vorhaben – Jahresvorschau 2026 (III-902-BR/2026 d.B.)

Gemäß Artikel 23 f Abs. 2 B-VG und Beschluss des Ministerrats vom 17. November 2004 betreffend das Zusammenwirken von Bundesregierung und Parlament in EU-Angelegenheiten hat jede Bundesministerin und jeder Bundesminister jährlich einen Bericht zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der EU-Kommission sowie zum Programm des Rates aus Sicht des eigenen Wirkungsbereichs dem Parlament vorzulegen. Der Bericht ist dem Parlament gemäß § 7 EU-Informationsgesetz (BGBl. I Nr. 113/2011) bis zum 31. Jänner eines jeden Jahres zu übermitteln.

2026 steht bildungspolitisch im Zeichen der fortschreitenden Umsetzung des Europäischen Bildungsraums bis 2030. Der zypriotische Ratsvorsitz hat seine Schwerpunkte auf die Verhandlung der nächsten Erasmus+-Programmgeneration (2028–2034) sowie die berufliche Weiterentwicklung von Lehrkräften und die Steigerung der Attraktivität des Lehrberufs gelegt. Es ist geplant, Schlussfolgerungen zu „Lehrkräften im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz (KI)“ zu verhandeln.

Laut Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission ist die Veröffentlichung eines Bildungspakets im 3. Quartal 2026 vorgesehen, das aus zwei Initiativen, „European School Alliances and Basic Skills Support Scheme“ und „2030 Roadmap on the future of digital education and skills“, bestehen soll. Die bereits für 2025 angekündigte Berufsbildungsstrategie soll im 2. Quartal 2026 vorgestellt werden.

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 5. Mai 2026 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Mag. Bernhard Ruf.

Gemäß § 30 Abs. 2 GO-BR wurde beschlossen, die Bundesrätinnen Simone Jagl und Mag. Dr. Julia Deutsch mit beratender Stimme an den Verhandlungen teilnehmen zu lassen.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Mag. Christine Schwarz-Fuchs, Margit Göll, Mag. Daniela Gruber-Pruner und Simone Jagl.

Bei der Abstimmung wurde mehrstimmig beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen (dafür: V, S, dagegen: F).

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Mag. Bernhard Ruf gewählt.

Der Unterrichtsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Bildung betreffend EU-Vorhaben – Jahresvorschau 2026 (III-902-BR/2026 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2026 05 05

                             Mag. Bernhard Ruf                                                                 Irene Partl

                                   Berichterstatter                                                                         Vorsitzende