5508 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

B e r i c h t 
des Rechtsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung betreffend den Situationsbericht 1996 (III‑162/BR‑97)

	Der gegenständliche Bericht gibt Aufschluß über den aktuellen Zustand des Bundesheeres als eine der Voraussetzungen für die Präzisierung weiterer notwendiger Entwicklungsschritte. Der Situationsbericht soll weitere Planungsschritte bzw. notwendige Modifizierungen zu den bereits erfolgten Planungstätigkeiten ermöglichen. 
	Im ersten Teil des Berichtes werden die Ausgangsbasis aus der Beurteilung der frühen 90er Jahre sowie die daraus abgeleiteten politischen Vorgaben dargelegt. Ebenso wird der Strukturierungsablauf der Verbände in den Jahren 1992 bis 1995 behandelt; dieser Prozeß wurde erfolgreich abgeschlossen. 
	Im zweiten Teil werden die nunmehr geänderte Situation und deren Auswirkungen auf das Bundesheer aufgezeigt. Die geänderten Beurteilungskriterien umfassen sowohl das sicherheitspolitische "Bedrohungsszenarium" wie auch die kleiner gewordene Ressourcenbasis, was entsprechenden Einfluß auf die Organisation haben muß. Die Ableitungen daraus weisen den weiteren Weg zur Strukturanpassung. 
	Im dritten Teil werden die konkret abgeleiteten Maßnahmen vorgeschlagen, um auf die dargestellte Lageentwicklung frühzeitig und vorausschauend zu reagieren und die erforderlichen organisatorischen Maßnahmen innerhalb der nächsten zwei Jahre setzen zu können. 
	Schließlich wird darauf hingewiesen, daß die Ableitungen aus dem Situationsbericht 1996 als notwendig für eine aufgaben‑ und ressourcenbezogene Struktur des Heeres anzusehen wären und gleichzeitig die Basis für die nächste Beurteilung darstellen, die aller Wahrscheinlichkeit nach durch die politische Entwicklung im Umfeld Österreichs noch vor dem Jahre 2000 erfolgen wird müssen. 

	Der Rechtsausschuß stellt nach Beratung der Vorlage am 30. September 1997 mit Stimmenmehrheit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen. 

Wien, 1997 09 30

Hedda Kainz	Josef Rauchenberger
Berichterstatterin	Vorsitzender

DER BUNDESRAT HAT BESCHLOSSEN:

Der Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung betreffend den Situationsbericht 1996 (III‑162/BR‑97) wird zur Kenntnis genommen. 

Wien, 1997 10 02

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SCHRIFTFÜHRUNG	PRÄSIDENT DES BUNDESRATES