5873 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

B e r i c h t
des Ausschusses für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten

betreffend den Kulturbericht der Bundesregierung (III‑185/BR)

	Die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten führt in ihrem Vorwort unter anderem aus:
	“Im Kulturbereich erfolgten im Jahre 1997 entscheidende Impulse für Neuregelungen und Initiativen, in vielen Punkten wurden wichtige Vorentscheidungen getroffen und Weichen gestellt, die im Laufe des Folgejahres abgeschlossen und umgesetzt wurden:
•	Mit der Erarbeitung des neuen Museumsgesetzes wurden die Voraussetzungen für die Vollrechtsfähigkeit und mehr Selbständigkeit und Freiraum für die Museen und damit Rahmenbedingungen für eine international wettbewerbsfähige Museumslandschaft in Österreich geschaffen.
•	Mit dem Museumsquartier wurde das wohl bedeutendste österreichische Kulturprojekt dieses Jahrhunderts in Angriff genommen.
•	Die rechtzeitige und sorgfältige Planung der EU-Themenkonferenzen und zahlreicher anderer Veranstaltungen hat entscheidend zum Erfolg des österreichischen EU-Ratsvorsitzes im Kulturbereich beigetragen.
•	Mit der so genannten “Mauerbach-Versteigerung” wurde ein weiterer Schritt bei der Aufarbeitung und Rückgabe von in der Zeit des Nationalsozialismus geraubten Kunst- und Kulturgütern gesetzt. Auch dieser Prozess ist nicht abgeschlossen und wurde 1998 durch die Einsetzung einer Arbeitsgruppe für Provenienzenforschung und eine gesetzliche Regelung für die Restitution von Kunstgegenständen weitergeführt.”

	Die übrigen Abschnitte des Kulturberichtes 1997 beschäftigen sich mit der Österreichischen Nationalbibiliothek, der Phonothek, dem Österreichischen Volksliederwerk, der Wiener Hofmusikkapelle sowie dem Denkmalschutz und der Denkmalpflege.

	Der Ausschuß für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 18. Februar 1999 mit Stimmenmehrheit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 1998 02 18

Wolfram Vindl	Therese Lukasser
Berichterstatter	Vorsitzende

DER BUNDESRAT HAT BESCHLOSSEN:

Der Kulturbericht der Bundesregierung (III‑185/BR) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 1999 02 19

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      SCHRIFTFÜHRUNG                                                  PRÄSIDENT DES BUNDESRATES