6629 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

B e r i c h t

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

über den Sechsten Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Berichtszeitraum 1997 bis 2000)

(III-227/BR d.B.)

Österreich hat im Umweltschutz in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten enorme Fortschritte gemacht. Die umfangreichen Investitionen in die Verbesserung der Umweltsituation, die durch vorausblickende Gesetze ausgelöst wurden, haben sich bezahlt gemacht. In der Luftreinhaltung und im Gewässerschutz haben die Fortschritte in den letzten Jahren Österreich ins internationale Spitzenfeld geführt.

Im Umweltschutz warten jedoch noch viele Herausforderungen. Oberstes Ziel muss es sein, den Energie- und Ressourcenverbrauch vom Wirtschaftswachstum abzukoppeln. Ökonomisch positive Entwicklungen müssen auch für die Umwelt genutzt werden können und dürfen nicht automatisch mit zusätzlichen Belastungen der Umwelt Hand in Hand gehen. Nur so kann es gelingen, etwa die angepeilten Ziele im Klimaschutz zu erreichen oder immer stärker werdende Abfallströme zu vermeiden.

Die empirischen Grundlagen für umweltpolitische Grundsatzentscheidungen liefert der Umweltkontrollbericht, der sich in die Bereiche

1. Bevölkerung und Flächenverbrauch

2. Luft

3. Globaler Klimawandel

4. Stratosphärischer Ozonabbau

5. Gewässer in Österreich

6. Boden Wald

7. Naturschutz

8. Landwirtschaft

9. Verkehr

10. Industrie

11. Öko-Audit nach der EMAS-Verordnung der EU

12. Abfall

13. Altlasten

14. Energie

15. Lärm

16. Sicherer Umgang mit Chemikalien

17. Pflanzenschutzmittel und sonstige Biozide

18. Gentechnologie und

19. Radioökologie

gliedert.

Der Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft stellt nach der Beratung der Vorlage am 3. April 2002 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2002 04 03

Friedrich HENSLER Fritz GRILLITSCH

Berichterstatter Vorsitzender

DER BUNDESRAT HAT BESCHLOSSEN :

Den Sechsten Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Berichtszeitraum 1997 bis 2000) (III-227/BR d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2002 04 05

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SCHRIFTFÜHRUNG PRÄSIDENTIN DES BUNDESRATES