7239 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

Bericht

des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus

über den Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Bildung) zur Jahresvorschau des BMBWK 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-279-BR/2005 d.B.)

Am 22. November 2004 wurde vom Ministerrat ein Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen, demzufolge jedes Mitglied der Bundesregierung dem Parlament unter anderem einen Bericht zum jährlichen Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zum Jahresprogramm des Rates übermittelt. Daher legt die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur diesen Bericht vor.

Der vorgelegte Bericht umfasst die Themen:

- Strategische Ziele 2005-2009 der Europäischen Kommission,

- Arbeitsprogramm der Kommission für 2005,

- Jahresprogramm des Rates der Europäischen Union für 2005 und

- Legislativvorschläge der Europäischen Kommission.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 12. April 2005 den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Bildung) zur Jahresvorschau des BMBWK 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-279-BR/2005 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2005 04 12

Sissy Roth-Halvax Herwig Hösele

Berichterstatterin Vorsitzender