7300 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

Bericht

des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus

über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Jahresvorschau des BMLFUW 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-277-BR/2005 d.B.)

Am 22. November 2004 wurde vom Ministerrat ein Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen, demzufolge jedes Mitglied der Bundesregierung dem Parlament unter anderem einen Bericht zum jährlichen Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zum Jahresprogramm des Rates übermittelt. Daher legt der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft diesen Bericht für das Jahr 2005 vor.

Der Bericht umfasst die Themen:

- Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission mit jeweils der Darstellung der österreichischen Positionen zu den einzelnen Punkten

- das operative Arbeitsprogramm des Rates mit einer Heraushebung jener Bereiche, welche für Österreich von besonderem Interesse sind

Schließlich werden die wichtigsten Daten für 2005 im Bereich Umwelt, Landwirtschaft und Fischerei ausgewiesen.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 23. Mai 2005 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Jahresvorschau des BMLFUW 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-277-BR/2005 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2005 05 23

Johann Höfinger Herwig Hösele

Berichterstatter Vorsitzender