Bericht

des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit

über das EU-Arbeitsprogramm 2007; Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit an das österreichische Parlament (III-314-BR/2007 d. B.)

Am 22. November 2004 wurde vom Ministerrat ein Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen, demzufolge jedes Mitglied der Bundesregierung dem Parlament unter anderem einen Bericht zum jährlichen Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zum Jahresprogramm des Rates übermittelt. Daher legt der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit diesen Bericht vor.

 

Der Bericht behandelt folgende Themen:

1. Lissabon-Strategie

2. Außenhandel

3. Binnenmarkt und Wettbewerb

4. Industrie und Unternehmen

5. Innovation und Forschung

6. Tourismus

7. Energie

8. Beschäftigung

9. Arbeitsrecht

10. Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 20. März 2007 in Verhandlung genommen.

 

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit stellt nach Beratung der Vorlage am 20. März 2007 somit den Antrag, der Bundesrat wolle das EU-Arbeitsprogramm 2007; Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit an das österreichische Parlament (III-314-BR/2007 d. B.) zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2007 03 20

                          Mag. Susanne Neuwirth                                                     Wolfgang Schimböck

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender