Bericht

des Ausschusses für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft

über den III. Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Anwendung der EMAS-Verordnung und die Vollziehung des Umweltmanagementgesetzes (III-290-BR/2005 d.B.)

Der vorliegende Bericht trägt dem Umstand Rechnung, dass in § 28 Umweltmanagementgesetz verfügt wird, dass der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft alle vier Jahre über die Anwendung der EMAS-Verordnung und die Vollziehung zu berichten hat.

 

EMAS, "eco-management and audit scheme", ein Umweltmanagement- und Umweltbetriebsprüfungs-system, hilft Unternehmen und Organisationen, Emissionen zu reduzieren, ihre Umweltbilanz zu verbessern und Ressourcen sparsam einzusetzen. Zu den Kriterien, die EMAS-Organisationen erfüllen müssen, um das EMAS-Zeichen tragen zu dürfen, zählt auch die Veröffentlichung ihrer Umweltdaten. Das Umweltmanagementgesetz 2001 ermöglicht EMAS-Teilnehmern Verwaltungsvereinfachungen, etwa ein konzentriertes Anzeigeverfahren bei der Bewilligung von Anlagen oder Straffreiheit bei Verstößen, die im EMAS-Umweltprüfungsverfahren festgestellt werden.

 

Im vorliegenden Bericht wird die Anwendung der EMAS-Verordnung im Berichtszeitraum 2001 - 2005 und die Entwicklung des Gemeinschaftssystems EMAS in Österreich dargestellt. Dies erfolgt in Form einer überblicksweisen Dokumentation der Maßnahmen zur Erreichung der Ziele des Gemeinschaftssystems in Österreich, der Mitwirkung Österreichs zur Weiterentwicklung von EMAS auf EU-Ebene sowie in Form eines weiteren Ausblicks auf die zukünftigen Entwicklungen.

 

Der Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 19. Juni 2007 in Verhandlung genommen.

 

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Michaela Gansterer.

 

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Reinhard Todt, Elisabeth Kerschbaum, Helmut Wiesenegg und der Ausschussvorsitzende Martin Preineder.

 

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Michaela Gansterer gewählt.

 

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

 

 

Der Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft stellt nach Beratung der Vorlage am 19. Juni 2007 den Antrag, den III. Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Anwendung der EMAS-Verordnung und die Vollziehung des Umweltmanagementgesetzes (III-290-BR/2005 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2007 06 19

                             Michaela Gansterer                                                            Martin Preineder

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender