Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über die Jahresvorschau des BMVIT 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-321-BR/2007 d.B.)

Am 22. November 2004 wurde vom Ministerrat ein Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen, demzufolge jedes Mitglied der Bundesregierung dem Parlament einen Bericht zum jährlichen Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission (nachfolgend EK) und zum Jahresprogramm des Rates für den jeweiligen Wirkungsbereich übermittelt. Daher legt das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie die gegenständliche Jahresvorschau für das Jahr 2007 vor.

Der Aufbau des vorliegenden Jahresprogramms der EK entspricht der Gliederung der Mitteilung der EK über ihre strategischen Kernziele für 2005-2009, welche die EK zu Beginn ihrer Amtszeit vorlegte. Darin werden vier strategische Kernbereiche dargelegt:

-       Wohlstand

-       Solidarität

-       Sicherheit

-       EU als Partner in der Welt.

In dem gegenständlichen Jahresprogramm stellt die EK vor, wie sie diese strategischen Ziele im Jahr 2007 zu erreichen beabsichtigt.

OPERATIVES ACHTZEHNMONATSPROGRAMM DES RATES FÜR 2007/2008

Aufgrund des mit dem Vorsitz ab 1. Jänner 2007 erstmals zur Anwendung kommenden Prinzips der Teampräsidentschaften haben die deutsche, portugiesische und slowenische Ratspräsidentschaft ein gemeinsames Arbeitsprogramm des Rates vorgelegt, in dem die Aktivitäten dieser drei Vorsitze für den Zeitraum von Januar 2007 bis Juni 2008 dargestellt werden:

Im Bereich Verkehr sind dies:

-       Landverkehr

-       Luftverkehr

-       Seeverkehr

-       Horizontale Fragen

und im Bereich Telekommunikation und Informationsgesellschaft:

-       Telekommunikation und Informationsgesellschaft

-       Verwirklichung des Binnenmarktes für Postdienste

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 17. Juli 2007 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Karl Boden.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Karl Boden gewählt.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 17. Juli 2007 den Antrag, die Jahresvorschau des BMVIT 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-321-BR/2007 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2007 07 17

                                     Karl Boden                                                                Elisabeth Kerschbaum

                                   Berichterstatter                                                                        Vorsitzende