Bericht

des Gesundheitsausschusses

über die Jahresvorschau des BMGFJ 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission für 2008, des 18-Monate Programms der deutschen, portugiesischen und slowenischen Präsidentschaft sowie des 6-monatigen Schwerpunktprogramms des slowenischen Vorsitzes (III-341-BR/2008 d.B.)

Am 22. November 2004 wurde vom Ministerrat ein Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen, demzufolge jedes Mitglied der Bundesregierung dem Parlament unter anderem einen Bericht zum jährlichen Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zum Jahresprogramm des Rates übermittelt. Daher legt die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend diesen Bericht vor.

Die Prioritäten für 2008 sind: Wachstum und Beschäftigung, Nachhaltiges Europa, ein integriertes Konzept für Migration, die Bürgerinnen und Bürger an die erste Stelle rücken und Europa als Partner der Welt.

Im Rahmen der Priorität „die Bürgerinnen und Bürger an die erste Stelle rücken“ nennt die Kommission explizit die Förderung der Vereinbarkeit von Berufs-, Privat- und Familienleben als Teil einer modernen Sozialagenda für Europa.

Ferner würdigt sie 2008 das Jahr des interkulturellen Dialogs als Beitrag um neue Brücken und engere Verbindungen in ganz Europa herzustellen. Hinsichtlich Sicherheits- und Gesundheitsrisiken stellt die Kommission fest, dass sich die EU das nötige Rüstzeug an die Hand geben muss, damit sie die inhärenten Risken einer offenen Welt wirkungsvoll bewältigen kann.

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 20. Mai 2008 in Verhandlung genommen.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Gesundheitsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 20. Mai 2008 somit den Antrag, der Bundesrat wolle den Bericht über die Jahresvorschau des BMGFJ 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission für 2008, des 18-Monate Programms der deutschen, portugiesischen und slowenischen Präsidentschaft sowie des 6-monatigen Schwerpunktprogramms des slowenischen Vorsitzes (III-341-BR/2008 d.B.) zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2008 05 20

                         MMag. Barbara Eibinger                                                   Martina Diesner-Wais

                                 Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende