Bericht

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung

über den Beschluss des Nationalrates vom 6. Juni 2008 betreffend ein Bundesgesetz zur Errichtung der „OeAD-Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ (OeAD-Gesetz – OeADG)

Ziel des gegenständlichen Gesetzesbeschlusses des Nationalrates ist die Schaffung einer europäisch und international anerkannten Gesellschaft (OeAD-GmbH) durch Weiterentwicklung und Professionalisierung des Vereins ÖAD, Agentur für internationale Bildungs- und Wissenschaftskooperation – Agency for International Co-operation in Education and Research, in eine schlagkräftige Agentur, um so die Ziele des Regierungsprogramms zu erreichen sowie Effizienz und Effektivität zu steigern.

Im Zuge der geplanten Internationalisierungsoffensive ist die OeAD-GmbH eines der wichtigsten Umsetzungsinstrumente, wobei nicht nur bestehende Programme und Initiativen, sondern auch neue und noch zu konzipierende über die OeAD-GmbH abgewickelt werden.

Durch die Schaffung der OeAD-GmbH werden mittelfristig eine Reihe von Synergien sowohl im Bereich der Verwaltung als auch im operativen Bereich erreicht. Die Details dazu sind in dem von der Geschäftsführung der OeAD-GmbH zu erstellenden Unternehmenskonzept zu konkretisieren.

Die geplante Ausweitung sowohl der Aufgaben als auch des von der OeAD-GmbH administrierten Programmvolumens führt nicht zu einer proportionalen Ausweitung des administrativen Budgets, sondern kann durch effizienzsteigernde Maßnahmen bewältigt werden. Zu beachten ist dabei, dass die OeAD-GmbH neben der Durchführung monetärer Programme auch andere Aufgaben (z.B.: Beratung, Stimulierung und strategische Entwicklung sowie europäische und internationale Vertretungen) erfüllt.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates in seiner Sitzung am 17. Juni 2008 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Günther Köberl.

An der Debatte beteiligte sich Bundesrat Dr. Andreas Schnider.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Günther Köberl gewählt.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 17. Juni 2008 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

Wien, 2008 06 17

                                 Günther Köberl                                                                     Josef Saller

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender