Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über die Jahresvorschau des BMVIT 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-346-BR/2008 d.B.)

Der vorliegende Bericht trägt dem Umstand Rechnung, dass am 22. November 2004 vom Ministerrat ein Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen wurde, demzufolge jedes Mitglied der Bundesregierung dem Parlament einen Bericht zum jährlichen Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zum Jahresprogramm des Rates für den jeweiligen Wirkungsbereich übermittelt.

Diesem Beschluss entsprechend, fasst der gegenständliche Bericht die inhaltlichen Prioritäten für 2008 zusammen, denen sich die Europäische Union im Jahr 2008 zu stellen haben wird. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Lissabon-Strategie, dem Klimawandel und die Ökologisierung des Verkehrssektors.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 17. Juni 2008 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Karl Boden.

An der Debatte beteiligte sich Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Karl Boden gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 17. Juni 2008 den Antrag, die Jahresvorschau des BMVIT 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-346-BR/2008 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2008 06 17

                                     Karl Boden                                                                Elisabeth Kerschbaum

                                   Berichterstatter                                                                        Vorsitzende