8032 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates
Bericht
des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten
über den Außenpolitischen Bericht 2007 der Bundesregierung (III-351-BR/2008 d.B.)
Der gegenständliche Bericht wurde dem Bundesrat am 29. August 2008 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung unterbreitet und gliedert sich in folgende Kapitel:
Österreich in der Europäischen Union, Österreich in anderen europäischen Foren, die rechtliche und konsularische Dimension der österreichischen Außenpolitik, die Österreichische Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit, globale Zusammenarbeit – die Vereinten Nationen, internationale Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen, der internationale Schutz der Menschenrechte, die humanitäre Dimension in den internationalen Beziehungen, multilaterale Wirtschaftspolitik, internationale Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik, Auslandskulturpolitik, Medien und Information und der österreichische auswärtige Dienst.
Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 21. Oktober 2008 in Verhandlung genommen.
Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Franz Perhab.
An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Albrecht Konecny und Dr. Franz Eduard Kühnel.
Zu Wort meldete sich auch der mit beratender Stimme beigezogene Bundesrat Stefan Schennach.
Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Franz Perhab gewählt.
Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 21. Oktober 2008 den Antrag, den Außenpolitischen Bericht 2007 der Bundesregierung (III-351-BR/2008 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.
Wien, 2008 10 21
Franz Perhab Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg
Berichterstatter Vorsitzender