8056 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates
Bericht
des Finanzausschusses
über den Beschluss des Nationalrates vom 26. Februar 2009 betreffend ein Bundesgesetz über die Gewährung eines Bundeszuschusses an das Land Tirol aus Anlass des Jubiläumsjahres 2009 - 200 Jahre Erhebung Tirols
Das Land Tirol feiert im Jahr 2009 ein Gedenkjahr anlässlich der Ereignisse und schicksalshaften Freiheitskämpfe im Jahre 1809. Vor allem die Schlachten am Bergisel gegen bayerische Truppen sollen in Erinnerung bleiben.
Aus diesem Anlass wird auf der Basis des gegenständlichen Beschlusses des Nationalrates dem Land Tirol ein Zuschuss für besondere Vorhaben, wie die Errichtung eines neuen Ausstellungsgebäudes am Bergisel und die Sanierung und Adaptierung des Kaiserjägermuseums, gewährt.
Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates in seiner Sitzung am 11. März 2009 in Verhandlung genommen.
Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Christa Vladyka.
An der Debatte beteiligten sich Bundesrat Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg sowie mit beratender Stimme die Bundesräte Ing. Siegfried Kampl und Stefan Schennach.
Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Christa Vladyka gewählt.
Der Finanzausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 11. März 2009 mit Stimmenmehrheit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Wien, 2009 03 11
Christa Vladyka Johann Kraml
Berichterstatterin Vorsitzender