Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über die 2007 durch den Bund bei den ÖBB und den Privatbahnen bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen (Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht)

(III-355-BR/2008 d.B.)

Der vorliegende Bericht soll vor allem einen umfassenden Überblick über die im Jahr 2007 durch den Bund bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen bei den ÖBB und den Privatbahnen liefern.

Der Bericht gliedert sich in folgende Abschnitte:

- Mehrjährige Bestellrahmen für gemeinschaftliche Leistungen

- Inhaltliche Regelungen der gemeinwirtschaftlichen Leistungen

- Exkurs: Leistungsbestellung im Kombinierten Verkehr

- Zusammenfassung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen des Bundes in Euro

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 15. April 2009 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Mag. Wolfgang Erlitz.

An der Debatte beteiligten sich Bundesrat Karl Boden sowie mit beratender Stimme die Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Mag. Wolfgang Erlitz gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 15. April 2009 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über die 2007 durch den Bund bei den ÖBB und den Privatbahnen bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen (Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht) (III-355-BR/2008 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2009 04 15

                            Mag. Wolfgang Erlitz                                                                Karl Boden

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender