Bericht

des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur

über den Beschluss des Nationalrates vom 17. Juni 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird

Der vorliegende Beschluss des Nationalrates zum Schulorganisationsgesetz (SchOG) verfolgt nachstehende Hauptanliegen:

Fortführung der Sprachförderkurse in den Schuljahren 2010/11 und 2011/12:

Der § 8e SchOG (Sprachförderkurse) wird dahingehend geändert, dass eine Ausweitung auf zwei Unterrichtsjahre pro Schüler und Schülerin sowie unter Einbeziehung der AHS-Unterstufe auf weitere zwei Schuljahre (2010/11 und 2011/12) fortgeführt werden.

Begleitmaßnahmen für Berufstätige – Modularisierung:

Wo auf Klassen (etwa die Bestimmungen über Aufbau, Lehrer, Klassenschülerzahl) und auf die Gliederung nach Semestern abgestellt wird, wird das modulare System auch schulorganisationsrechtlich entsprechend verankert.

 

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates in seiner Sitzung am 30. Juni 2010 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Josef Saller.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde ebenfalls Bundesrat Josef Saller gewählt.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 30. Juni 2010 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

Wien, 2010 06 30

                                    Josef Saller                                                                 Monika Mühlwerth

                                    Berichterstatter                                                                         Vorsitzende