Bericht

des Gesundheitsausschusses

über die Jahresvorschau des BMG 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2010 und des 18-Monate Programms des Rates (spanische, belgische und ungarische Präsidentschaft) (III-398-BR/2010 d.B.)

Der vorliegende Bericht trägt dem Umstand Rechnung, dass am 22. November 2004 vom Ministerrat ein Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen wurde, demzufolge jedes Mitglied der Bundesregierung dem Parlament einen Bericht zum jährlichen Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zum Jahresprogramm des Rates für den jeweiligen Wirkungsbereich übermittelt.

Diesem Beschluss entsprechend, findet sich im gegenständlichen Bericht eine Darstellung der im Programm der Kommission und des Rates angesprochenen Themen, die in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit fallen.

Es sind dies folgende Themen:

A) Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission

B) Von der Kommission bereits vorgelegte Legislativvorschläge oder Mitteilungen

C) Operatives Programm des Rates

D) Termine der relevanten Tagungen des Rates 2010

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 20. Juli 2010 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Friedrich Hensler.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Friedrich Hensler gewählt.

Der Gesundheitsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 20. Juli 2010 den Antrag, die Jahresvorschau des Bundesministeriums für Gesundheit 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2010 und des 18-Monate Programms des Rates (spanische, belgische und ungarische Präsidentschaft) (III-398-BR/2010 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2010 07 20

                               Friedrich Hensler                                                         Martina Diesner-Wais

                                   Berichterstatter                                                                        Vorsitzende