Bericht

des Wirtschaftsausschusses

über das EU-Arbeitsprogramm 2010 – Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend an das österreichische Parlament (III-401-BR/2010 d.B.)

Am 22. November 2004 wurde vom Ministerrat ein Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen, demzufolge jedes Mitglied der Bundesregierung dem Parlament unter anderem einen Bericht zum jährlichen Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zum Jahresprogramm des Rates übermittelt. Daher legt der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit diesen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung im Bundesrat vor.

 

Der Bericht konzentriert sich auf die folgenden Themen:

 

1. Lissabon Strategie / EU 2020

2. Außenhandel

3. Binnenmarkt und Wettbewerb

4. Industrie und Unternehmen

5. Energie, Energieeffizienz und Ressourcen

6. Tourismus

7. Familie und Jugend

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 5. Oktober 2010 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Dr. Angelika Winzig.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Anneliese Junker, Franz Wenger, Manfred Gruber, Sonja Zwazl, Franz Perhab und Ing. Hans-Peter Bock.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Dr. Angelika Winzig gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Wirtschaftsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Oktober 2010 den Antrag, das EU-Arbeitsprogramm 2010 – Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend an das österreichische Parlament (III-401-BR/2010 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2010 10 05

                            Dr. Angelika Winzig                                                                Sonja Zwazl

                                 Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende