Bericht

des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten

über den Außenpolitischen Bericht 2009 der Bundesregierung (III-409-BR/2010 d.B.)

Der gegenständliche Bericht wurde dem Bundesrat am 21. Juli 2010 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung unterbreitet und gliedert sich in folgende Kapitel:

Österreich in der Europäischen Union, Österreich in anderen europäischen Foren, globale Zusammenarbeit – die Vereinten Nationen, die rechtliche und konsularische Dimension der österreichischen Außenpolitik, die Österreichische Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit, internationale Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen, der internationale Schutz der Menschenrechte, die humanitäre Dimension in den internationalen Beziehungen, multilaterale Wirtschaftspolitik, internationale Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik, Auslandskulturpolitik, Medien und Information, der österreichische auswärtige Dienst und ausgewählte Dokumente.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 30. November 2010 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Elisabeth Greiderer.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Elisabeth Greiderer gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 30. November 2010 den Antrag, den Außenpolitischen Bericht 2009 der Bundesregierung (III-409-BR/2010 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2010 11 30

                             Elisabeth Greiderer                                                              Günther Köberl

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender