Bericht

des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

über die Jahresvorschau des BMASK 2011 an Nationalrat und Bundesrat auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2011 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des spanischen, belgischen und ungarischen Ratsvorsitzes (III-434-BR/2011 d.B.)

Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat die Jahresvorschau des BMASK für das Jahr 2011 vorgelegt.

 

Das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission wird sich 2011 auf folgende Aktionsbereiche konzentrieren:

-       Bewältigung der Wirtschaftskrise und Förderung des Aufschwungs;

-       Wachstumsbelebung und Schaffung von Arbeitsplätzen durch die Reformagenda „Europa 2020“;

-       Schaffung eines Raums der Freiheit, Sicherheit und des Rechts;

-       Stärkung der Europäischen Union in der Welt und

-       Aufnahme der Verhandlungen über einen modernen EU-Haushalt.

 

Relevante Arbeitsschwerpunkte hinsichtlich des ungarischen und polnischen Ratsvorsitzes sind:

-       Wachstum und Beschäftigung;

-       ein stärkeres Europa;

-       eine bürgernahe EU; sowie

-       Erweiterung und Nachbarschaftspolitik.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 12. April 2011 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Juliane Lugsteiner.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Juliane Lugsteiner gewählt.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz stellt nach Beratung der Vorlage am 12. April 2011 den Antrag, die Jahresvorschau des BMASK 2011 an Nationalrat und Bundesrat auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2011 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des spanischen, belgischen und ungarischen Ratsvorsitzes (III-434-BR/2011 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2011 04 12

                              Juliane Lugsteiner                                                             Mag. Gerald Klug

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender