8485 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates
Bericht
des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur
über den Beschluss des Nationalrates vom 29. April 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz und das Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird, BGBl. I Nr. 112/2009, geändert werden
Der gegenständliche Beschluss des Nationalrates sieht Änderungen im Schulunterrichtsgesetz im Sinn einer detaillierten Darstellung der Rollen, Aufgaben und Verantwortlichkeiten der maßgeblichen Funktionsträgerinnen und -träger, nämlich der Schulleiterinnen und Schulleiter, vor.
Oberstes Ziel einer schulischen Qualitätsentwicklung ist der Nutzen für die österreichischen Schülerinnen und Schüler im Sinne ihres größtmöglichen Kompetenzerwerbs. Dafür sind die bestmöglichen Voraussetzungen zu schaffen, die durch ein koordiniertes und gut gesteuertes Zusammenwirken der Akteurinnen und Akteure an der Schule entstehen. Dies bedarf der Klärung der Aufgaben, der Übernahme von Verantwortung und der konsequenten Wahrnehmung von Führungsfunktionen.
Neben diesen grundlegenden Neuerungen werden auch eine Reihe kleiner, vorwiegend redaktioneller Änderungen vorgenommen.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates in seiner Sitzung am 10. Mai 2011 in Verhandlung genommen.
Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Mag. Christian Jachs.
An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Johann Schweigkofler, Notburga Astleitner und Monika Mühlwerth.
Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Mag. Christian Jachs gewählt.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 10. Mai 2011 mit Stimmenmehrheit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Wien, 2011 05 10
Mag. Christian Jachs Monika Mühlwerth
Berichterstatter Vorsitzende