Bericht

des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur

über die Strategische Jahresplanung 2011 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spanischen, belgischen und ungarischen Präsidentschaften (III-433-BR/2011 d.B.)

Die gegenständliche Strategische Jahresplanung 2011 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spanischen, belgischen und ungarischen Präsidentschaften wurde dem Bundesrat mit der Note des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur vom 7. März 2011 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung übermittelt.

Im Zentrum der Arbeit der Kommission steht 2011 die Bewältigung der Wirtschaftskrise, die Schaffung von nachhaltigem Wachstum und Beschäftigung, die Verbesserung der Sicherheit der Bürger/innen und die Stärkung der Rolle Europas in der Welt. Die Europa 2020-Strategie spielt dabei eine zentrale Rolle. Mit dem Kernziel Bildung sowie den Leitinitiativen „Jugend in Bewegung“ und „Neue Kompetenzen für neue Beschäftigungen“ steht Bildung im Mittelpunkt der EU 2020-Strategie. Ein zentrales Vorhaben im Bildungsbereich ist die Senkung der Schulabbrecherquote.

Ein Fokus der EU-Arbeit liegt auch auf der Elementarpädagogik. Qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung wirkt sozioökonomischen Defiziten entgegen und schafft eine solide Grundlage für den weiteren Bildungsweg. Die neue Mitteilung der Kommission zeigt den aktuellen Stand der Forschung auf und schlägt Umsetzungsmaßnahmen im Rahmen der „offenen Koordinierungsmethode“ vor, um allen Kindern einen guten Start ins Leben zu ermöglichen.

Die neue makroregionale EU-Strategie für den Donauraum bietet für Österreich große Chancen. Bildung und Kultur nehmen für die künftige Entwicklung der Region und die Förderung von innovativen und integrativen Wissensgesellschaften im Donauraum einen besonderen Stellenwert ein. In Zusammenarbeit mit Moldau übernehmen das BMUKK und das BMASK gemeinsam die Koordination des Prioritätsbereichs „Investitionen in Menschen und Qualifikationen“.

Ein zentrales Vorhaben im Kulturbereich besteht darin, das Rechtsetzungsverfahren zur Einrichtung des Europäischen Kulturerbe-Siegels 2011 abzuschließen. Mit dem Siegel sollen Stätten von besonderem symbolischem Wert für die europäische Geschichte oder den Europäischen Einigungsprozess ausgezeichnet werden.

 

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 10. Mai 2011 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Johanna Köberl.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Johanna Köberl gewählt.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 10. Mai 2011 den Antrag, die Strategische Jahresplanung 2011 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spanischen, belgischen und ungarischen Präsidentschaften (III-433-BR/2011 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2011 05 10

                                 Johanna Köberl                                                               Monika Mühlwerth

                                 Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende