Bericht

des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten

über den Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Fortschreibung des Dreijahresprogramms der österreichischen Entwicklungspolitik 2010 bis 2012 (III-435-BR/2011 d.B.)

Der gegenständliche Bericht wurde dem Bundesrat am 25. März 2011 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung unterbreitet und beschäftigt sich mit aktuellen Herausforderungen der österreichischen, europäischen und internationalen Entwicklungspolitik und setzt neue Akzente in der gemeinsamen Bewältigung dieser Aufgaben.

Der vorliegende Bericht enthält in Teil I die strategische Orientierung, in Teil II die multilaterale Entwicklungspolitik, in Teil III die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit, in Teil IV die Politikkohärenz, in Teil V die Wirksamkeit der EZA, in Teil VI die entwicklungspolitische Kommunikation und Bildung in Österreich, in Teil VII ein Prognoseszenario und in Teil VIII die Programmmatrix 2010–2012.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 31. Mai 2011 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Mag. Bettina Rausch.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Mag. Bettina Rausch gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 31. Mai 2011 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Fortschreibung des Dreijahresprogramms der österreichischen Entwicklungspolitik 2010 bis 2012 (III-435-BR/2011 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2011 05 31

                            Mag. Bettina Rausch                                                             Günther Köberl

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender