8702 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

 

Bericht

des Wirtschaftsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend
EU Vorhaben Jahresvorschau 2012 (III-450-BR/2012 d.B.)

Der gegenständliche Bericht ist geprägt von der internationalen Staatsschulden- und Finanzkrise sowie deren Folgen für die Realwirtschaft und konzentriert sich insbesondere auf die folgenden Themen:

Grundlagen des Berichtes

EU Vorhaben im Wirkungsbereich des BMWFJ

         Schwerpunkt Stabilität und Verantwortung

         Schwerpunkt Wachstum und Solidarität

         Schwerpunkt Außenwirtschaft

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 11. April 2012 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Dr. Magnus Brunner.

An der Debatte beteiligte sich Bundesrat Mag. Reinhard Pisec.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Dr. Magnus Brunner gewählt.

Der Wirtschaftsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 11. April 2012 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend EU Vorhaben Jahresvorschau 2012 (III-450-BR/2012 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2012 04 11

                            Dr. Magnus Brunner                                                                Sonja Zwazl

                                   Berichterstatter                                                                        Vorsitzende