Bericht

des Umweltausschusses

über den Zehnten Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-498-BR/2013 d.B.)

Der Zehnte Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft liefert seitens der Experten gut aufbereitete Daten und Informationen über den Zustand und die Belastungen der Umwelt. Es werden aktuelle Schutzmaßnahmen bewertet und Handlungsoptionen abgeleitet. Zentrale Bewertungsgrundlagen sind dabei neben den Rechtsnormen das Konzept der Nachhaltigkeit und der Schutz der menschlichen Gesundheit.

Für die Erreichung der Umweltschutzziele werden konkrete Empfehlungen hinsichtlich der Bereiche Wasser und Wasserwirtschaft, Luft, Boden, Klimaschutz, Klimawandelanpassung, Landwirtschaft und Wald, biologische Vielfalt und Naturschutz, Lärm, Ressourcenmanagement und Abfallwirtschaft, Altlasten, Chemikalien, Energie, industrielle Anlagen, Verkehr, Tourismus, Raumentwicklung, Umwelt und Gesundheit sowie nachhaltige Entwicklung formuliert.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 3. Dezember 2013 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Richard Wilhelm.

Gemäß § 30 Abs. 2 GO-BR wurde beschlossen, Bundesrätin Dr. Heidelinde Reiter mit beratender Stimme an den Verhandlungen teilnehmen zu lassen.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Mag. Josef Taucher, Dr. Heidelinde Reiter, Günther Novak, Dr. Dietmar Schmittner, Friedrich Reisinger, Walter Temmel und Ing. Andreas Pum.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Richard Wilhelm gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Umweltausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 3. Dezember 2013 den Antrag, den Zehnten Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-498-BR/2013 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2013 12 03

                                Richard Wilhelm                                                            Mag. Josef Taucher

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender