Bericht

des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten

über den Außen- und Europapolitischer Bericht 2014 der Bundesregierung (III-568-BR/2015 d.B.)

Der gegenständliche Bericht wurde dem Bundesrat am 24. November 2015 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung unterbreitet und gliedert sich in folgende Kapitel:

Weltweit für Sie da – die Serviceleistungen des BMeiA für die ÖsterreicherInnen im Ausland, Österreich in der Europäischen Union, Herausforderungen und Entwicklungen auf fünf Kontinenten, sicherheitspolitische Dimension, Österreich in anderen europäischen Foren, die Vereinten Nationen und ihre Sonderorganisationen, Österreich als Sitz internationaler Organisationen und Institutionen, der internationale Schutz der Menschenrechte, österreichische humanitäre Hilfe und Katastrophenhilfe, Außenwirtschaft, internationale Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen, die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit, internationale Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik, Auslandskulturpolitik, Integration, Medien und Informationen, der Österreichische Auswärtige Dienst, ausgewählte Dokumente.

 

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 8. März 2016 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Peter Oberlehner.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates David Stögmüller, Gerhard Dörfler und Monika Mühlwerth.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Peter Oberlehner gewählt.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 8. März 2016 den Antrag, den Außen- und Europapolitischer Bericht 2014 der Bundesregierung (III-568-BR/2015 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2016 03 08

                               Peter Oberlehner                                                               Mag. Ernst Gödl

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender