Bericht

des Ausschusses für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft

über die EU-Jahresvorschau des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 2016 (III-579-BR/2016 d.B.)

Die Vorschau wurde auf Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission für 2016, des Achtzehnmonatsprogrammes des Rates (1. Jänner 2016 bis 30. Juni 2017) sowie des Arbeitsprogrammes der niederländischen Ratspräsidentschaft (erste Jahreshälfte 2016) erstellt. Für die slowakische Ratspräsidentschaft (zweite Jahreshälfte 2016) lag zum Zeitpunkt der Berichtsvorlage noch kein Arbeitsprogramm vor.

Die Vorschau enthält Ausführungen in den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Phytosanitäres, Umwelt, Integrierte Meerespolitik und Fischerei und berichtet über laufende Arbeiten an Legislativvorschlägen im Bereich Umwelt und Fischerei. Der Schwerpunkt der europäischen Agrarpolitik liegt im Jahr 2016 auf der Vereinfachung agrarpolitischer Verfahren, der Entwicklung einer europäischen Waldstrategie und auf dem Bemühen um Stabilisierung des Milch- und Schweinemarktes durch freiwillige Lieferreduktionen.

 

Der Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 31. Mai 2016 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Anneliese Junker.

An der Debatte beteiligte sich das Mitglied des Bundesrates Gerhard Dörfler.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Anneliese Junker gewählt.

Der Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft stellt nach Beratung der Vorlage am 31. Mai 2016 den Antrag, die EU-Jahresvorschau des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 2016 (III-579-BR/2016 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2016 05 31

                               Anneliese Junker                                                              Martin Preineder

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender