Bericht

des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus

über den ORF-Jahresbericht 2015 gemäß § 7 ORF-Gesetz (III-585-BR/2016 d.B.)

Der vorliegende Bericht bezieht sich auf den Zeitraum 1. Jänner bis 31. Dezember 2015 und dokumentiert die Erfüllung der Aufträge nach den §§ 3 bis 5 ORF-Gesetz (ORF-G, insbesondere Versorgungsauftrag, öffentlich-rechtlicher Kernauftrag und besondere Aufträge, sowie die Durchführung der Bestimmungen der §§ 11 und 12 ORF-G (europäische Werke).

In den einzelnen Kapiteln wird auf eine Vergleichbarkeit der für 2015 zusammengestellten Daten mit jenen des Vorjahres sowie auf geschlechtergerechte Formulierungen geachtet. Allerdings sind nicht alle im Jahresbericht zu erfassenden Punkte quantifizierbar. Die Beachtung einzelner Detailaufträge der §§ 4 bis 5 ORF-G (wie z. B. die Förderung des Verständnisses für alle Fragen des demokratischen Zusammenlebens, Berücksichtigung der im öffentlichen Leben vertretenen Meinungen), die in einer Vielzahl von Sendungen erfolgt, lässt sich nur an Hand von Beispielen demonstrieren.

Vorab sind in einer kompakten Darstellung anhand von zehn Punkten die wesentlichen strategischen und unternehmenspolitischen Entwicklungen sowie die größten Programmerfolge des ORF im Jahr 2015 zusammengefasst.

 

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 28. Juni 2016 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Dr. Magnus Brunner.

An der Debatte beteiligte sich das Mitglied des Bundesrates Gerhard Dörfler.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Dr. Magnus Brunner gewählt.

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 28. Juni 2016 den Antrag, den ORF-Jahresbericht 2015 gemäß § 7 ORF-Gesetz (III-585-BR/2016 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2016 06 28

                            Dr. Magnus Brunner                                                            Gottfried Kneifel

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender