Bericht

des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

über den Jahresbericht 2017 des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG und §§ 3 und 7 EU-InfoG auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2017 und des maltesischen Arbeitsprogramms für das 1. Halbjahr 2017 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des niederländischen, slowakischen und maltesischen Ratsvorsitzes (III-608-BR/2017 d.B.)

Die vorliegende Vorschau basiert auf dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2017 (COM(2016) 710 final) vom 25. Oktober 2016, den konkreten Planungen der maltesischen Ratspräsidentschaft sowie dem Achtzehnmonatsprogramm des Rates für den Zeitraum von Jänner 2016 bis Juni 2017 (Dokument 15258/15 vom 11. Dezember 2015).

Im Bericht werden jene Initiativen vorgestellt, die, soweit derzeit bekannt, für das Berichtsjahr 2017 im Bereich Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz relevant sind.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 14. März 2017 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Mario Lindner.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates David Stögmüller und Ing. Bernhard Rösch.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Mario Lindner gewählt.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz stellt nach Beratung der Vorlage am 14. März 2017 den Antrag, den Jahresbericht 2017 des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG und §§ 3 und 7 EU-InfoG auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2017 und des maltesischen Arbeitsprogramms für das 1. Halbjahr 2017 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des niederländischen, slowakischen und maltesischen Ratsvorsitzes (III-608-BR/2017 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2017 03 14

                                  Mario Lindner                                                                      René Pfister

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender