BMVIT

Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie gemäß §§ 48 und 49 des Bundesbahngesetzes BGBl. Nr. 825/1992 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 111/2010, sowie gemäß § 3 des Privatbahngesetzes 2004 BGBl. I Nr. 39 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 95/2009 über die im Jahr 2010 durch den Bund bei den ÖBB sowie den Privatbahnen bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen

 

 

 

 

 

Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2010

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie gemäß §§ 48 und 49 des Bundesbahngesetzes, BGBl. Nr. 825/1992 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 111/2010, sowie gemäß § 3 des Privatbahngesetzes 2004, BGBl. I Nr. 39 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 95/2009 über die im Jahr 2010 durch den Bund bei den ÖBB sowie den Privatbahnen bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen (Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2010)

 

 

 

 

 

 

Der Gemeinwirtschaftliche Leistungsbericht gliedert sich in folgende Teilbereiche:

 

Teil A – ÖBB-Personenverkehr AG

Teil B – Rail Cargo Austria AG

Teil C – Privatbahnen

Teil D – Zusammenfassung

 

 

 

 

 

 

 

 

Wien, am 12. September 2011

Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

Doris Bures


 

 

Teil A – ÖBB-Personenverkehr AG

 

 

 

Allgemeines

Ein leistungsfähiger, bedarfsgerechter, sicherer, effizienter, qualitativ hochwertiger und transparent organisierter öffentlicher Schienenpersonenverkehr ist eine wesentliche Voraussetzung für die wirtschaftliche, soziale und umweltgerechte Entwicklung eines Landes. Die Kosten der Schienenpersonenverkehre können vielfach nicht allein durch Tarifeinnahmen gedeckt werden, um ein verkehrspolitisch erwünschtes Angebot sicherzustellen. Daher sind Bestellungen der öffentlichen Hand notwendig.

 

Für die Bestellung gemeinwirtschaftlicher Leistungen ist gemäß § 48 Bundesbahngesetz die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Finanzen zuständig. Gemäß §§ 7 bis 9 Öffentlicher Personennah- und Regionalverkehrsgesetz 1999 ist durch den Bund ein Grundangebot im Schienenpersonennah- und Regionalverkehr sicherzustellen.

 

Am 3. Dezember 2009 trat die Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße – Public Service Obligation (PSO) – in Kraft, die für die Abgeltung öffentlicher Verkehrsdienste erhöhte Transparenz forderte. Vor allem ist klar zu dokumentieren, dass Verkehrsunternehmen dadurch nicht unzulässig subventioniert würden (Verbot der Überkompensation). Das bisherige System der Beauftragung gemeinwirtschaftlicher Leistungen bei der ÖBB-PV AG bestand im Wesentlichen aus einer Tarifbestellung (ermäßigte Zeitkarten und VORTEILScard). Da im Nahverkehr hauptsächlich Verbundtarife und nicht unternehmenseigene Tarife ausgegeben wurden, war eine unternehmensbezogene Zuscheidung der Zeitkarten nur bedingt möglich und die Transparenz nicht mehr im ausreichenden Maße sichergestellt.

 

Weiters wurde von den Ländern wiederholt gefordert, dass der Bund das Grundangebot im Schienenpersonennahverkehr gem. § 7 ÖPNRV-G 1999 nicht nur durch die zur Verfügung Stellung der Mittel für Tarifbestellung im bisherigen Ausmaß bewerkstelligen soll. Im Zuge einer Neugestaltung der Bestellung gemeinwirtschaftlicher Leistungen sollte das Grundangebot evaluiert werden und eine Leistungsbestellung in Form eines Mindestausmaßes an Fahrplankilometer in den einzelnen Regionen erfolgen.

 

Im Regierungsprogramm für die XXIV. Gesetzgebungsperiode wurde darauf Bedacht genommen, in dem es u.a. heißt:

§    Nahverkehrsbestellungen und deren Finanzierung sind EU-konform, transparent und leistungsorientiert zu gestalten;

§    Definition eines Grundangebots im Schienennahverkehr;

§    Bund, Länder und Gemeinden sollen die für Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrsangebots erforderlichen Mittel bereitstellen;

§    Attraktivierung des öffentlichen Nahverkehrs sowohl in qualitativer als auch quantitativer Hinsicht.

 

Schließlich wurde die Vorgangsweise des Bundes bei der Bestellung gemeinwirtschaftlicher Leistungen durch den Rechnungshof geprüft. In seinem Schlussbericht vom August 2010 wurden vom Rechnungshof folgende Empfehlungen abgegeben:

§    Konkretisierung der verkehrspolitischen Ziele

§    Ausarbeitung von Erfolgsindikatoren, Messung der Zielerreichung

§    klare Definition des Grundangebotes

§    Prüfung unter welchen Gesichtspunkten Bahnangebot zweckmäßig ist

§    Prüfung welche Bahnstrecken mittelfristig im Wettbewerb vergeben werden können

§    transparente und nachvollziehbare Bewertung der gemeinwirtschaftlichen Leistung

§    streckenbezogene Kosten- und Einnahmenzuordnung

§    Qualitätsvorgaben und Pönaleregelungen

§    längerfristige Laufzeit

 

All diese Punkte führten dazu, dass das bisherige Bestellsystem des Bundes für gemeinwirtschaftliche Leistungen vollkommen novelliert wurde. Das bmvit bedient sich nun bei der operativen Durchführung der Bestellung der Schieneninfrastruktur Dienstleistungsgesellschaft mbH (SCHIGmbH). Die SCHIGmbH ist eine Dienstleistungsgesellschaft, die zu 100% im Eigentum des Bundes steht. Die Erweiterung der Aufgaben der SCHIGmbH wurde durch eine Novellierung des Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetzes im Rahmen des Budgetbegleitgesetzes 2011 auch gesetzlich normiert. Die detaillierten Vorgaben des bmvit an die SCHIGmbH wurden in Form einer Richtlinie über die Abwicklung der Bestellung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Schienenpersonenverkehr schriftlich festgelegt.

 

Die SCHIGmbH hat ihrerseits Verträge mit in Frage kommenden Eisenbahnverkehrsunternehmen abzuschließen. Unter Federführung des bmvit wurde mit Wirksamkeit 1. April 2010 nach langwierigen Verhandlungen ein diesbezüglicher Vertrag zwischen SCHIGmbH und ÖBB-PV AG abgeschlossen.

 

Das bestellte Leistungsangebot wurde dabei fahrplanmäßig festgelegt und das einzusetzende Wagenmaterial und Qualitätsniveau vorgegeben. Der Zuschussbedarf errechnet sich vorab aus den Kosten der Leistungen abzüglich der Einnahmen und zuzüglich eines marktüblichen Gewinns. Dabei wurden Netzeffekte (Kostenersparnisse aufgrund von Synergieeffekten) berücksichtigt. Das Einnahmenrisiko liegt dabei beim Eisenbahnverkehrsunternehmen. Die Kostenrechnung erfolgte auf Zugsebene, wobei bei den Kostensätzen der ÖBB-PV AG eine Rationalisierungsvorgabe mitberücksichtigt wurde.

 

Im Verkehrsdienstevertrag sind weiters eine Reihe von Kontroll- und Sanktionsmöglichkeiten vorgesehen. Die Leistungserbringung wird anhand von Datenschnittstellen mit dem Infrastrukturbetreiber seitens der SCHIGmbH kontrolliert. Für nicht erbrachte Leistungen gibt es keine Abgeltung. Zur Qualitätsverbesserung und Hebung der Kundenzufriedenheit wurde ein Qualitätsmanagementsystem vorgesehen. Gemessen werden die Faktoren:

§    Pünktlichkeit

§    Sauberkeit

§    Schadensfreiheit

§    Fahrgastinformation

§    Beschwerdemanagement

§    subjektive Zufriedenheit (Kundenbefragung)

Die jeweilige Zielwerterreichung wird mit einem Bonus-/Malussystem bewertet, wobei ein maximaler Bonus bzw. Malus von 3% des Abgeltungsbetrages vorgesehen ist.

 

Zur längerfristigen Absicherung des Grundangebotes wurde der Vertrag mit einer Laufzeit bis Ende 2019 abgeschlossen. Damit kann einerseits die Planungssicherheit der ÖBB-PV AG sichergestellt werden, andererseits ist es für den Aufgabenträger möglich, entsprechende Kostenvorteile zu lukrieren. Die Vertragslaufzeit steht jedenfalls im Einklang mit der PSO.

 

Um einen lückenlosen Übergang auf das neue System zu gewährleisten und die bestehenden Verkehrsdienste aufrechterhalten zu können, erfolgte die Leistungsbestellung im Einklang mit den unionsrechtlichen und nationalen Bestimmungen in Form einer Direktvergabe. Dies war auch notwendig, um vor der hinkünftig beabsichtigten  Vergabe von Teilleistungen im Wettbewerb die Kosten des Gesamtangebotes evaluieren zu können, da eine Vergabe einzelner Lose im Wettbewerb nur Sinn macht, wenn die Summe der Kosten der Teilleistungen geringer als das direkt vergebene Gesamtnetz ist. Andererseits muss bei der Ausschreibung von Verkehrsdiensten durch die Wahl der Losgröße auch sichergestellt werden, dass eine genügend große Anzahl von Eisenbahnverkehrsunternehmen für eine potentielle Angebotslegung in Frage kommen, um die Vorteile des Marktes nutzen zu können. Durch die im Vertrag verankerten Kündigungsmöglichkeiten von Teilleistungen ist ein schrittweiser Übergang in einen liberalisierten Markt vorgesehen.

 

Aus vertragstechnischen Gründen wurde für den Leistungszeitraum 1. Jänner 2010 bis 31. März 2010 die automatische Vertragsverlängerungsoption des Gemeinwirtschaftlichen Leistungsvertrag des Jahres 2009 genutzt, der oben beschriebene Verkehrsdienstevertrag zwischen SCHIGmbH und ÖBB-PV AG trat mit 1. April 2010 in Kraft. Aus Gründen der Übersichtlichkeit werden im Folgenden jedoch immer Werte für das gesamte Berichtsjahr 2010 genannt.

 

Im Folgenden die konkret vom Bund bestellten Fahrplankilometer inkl. fahrzeuge auf den einzelnen Teilleistungen (Strecken):

 

Leistungsverzeichnis Schienenpersonennah- und regionalverkehr

Los

Losname

KBS

Strecke(n)

Volumen ca.
[Mio. km/a]

überwiegender Fahrzeugeinsatz

Ost 1

Schnellbahn
Wien I

907, 908, 945

Wien Süd – Floridsdorf –

2,317

ET 4020

Flughafen – Wolfsthal

ET 4024

Wien Süd – Hausfeldstr.

ET 4124

Hütteldorf – Handelskai

 

Ost 2

Schnellbahn Wien II 

900, 901, 902, 903, 510, 511

Gänserndorf – Wien

6,908

ET 4020

Laa/Thaya – Wien

ET 4024

Absdorf/Hollabrunn – Wien

 

Wiener Neustadt Hbf. – Wien (über Südbahn u Pottendorfer Linie)

 

Ost 3

Schnellbahn Wien III

110, 112, 810

Wien West – Rekawinkel

2,172

ET 4024,

Wien FJB – Tulln –

CRD-Wendezüge

St. Pölten

DoSto-Züge

Wien – Bruck ad Leitha 

 

Ost 4

Westbahn

100,
110

Wien West – St. Valentin (REX)

2,565

DoSto-Züge

Wien West – St. Pölten (R)

Ost 5

Regionalverkehr Wald- und Weinviertel

800, 810,
903

Wien – Krems/Donau / Gmünd

4,093

ET 4024,

Wien – Retz

CRD-Wendezüge

ohne Schnellbahn und ohne Dieselnetz

DoSto-Züge

Ost 6

Regionalverkehr Süd- und Nordbahn, Laaer Ostbahn

510, 901,
902

Payerbach-Reichenau – Wien – Bernhardsthal / Laa ad Thaya ohne Schnellbahn und ohne Leistungen anderer Lose (z.B. KBS 520)

3,494

CRD-Wendezüge

DoSto-Züge

Ost 7

Ostbahn und Neusiedler See

700, 701,
730

Wien – Bruck/Leitha / Bratislava / Hegyeshalom

1,898

ET 4124,

Wien – Bruck/L – Neusiedl – Eisenstadt

CRD-Wendezüge

(ohne Schnellbahn)

DoSto-Züge

Ost 8

Raaberbahn und Neusiedler See-Bahn

512, 730,
731

Wien – Ebenfurth – Sopron – Deutschkreutz

0,575

ET 4124 

Wulkaprodersdorf – Eisenstadt

(Wien -) Neusiedl – Pamhagen

Ost 9

Dieselnetz Marchfeld

901, 910,
912

Wien – Marchegg (- Bratislava)

1,244

VT 5047

Gänserndorf – Marchegg

CRD-Wendezüge

Obersdorf - Groß Schweinbarth - Gänserndorf

 

Ost 11

Aspangbahn, Mattersburger Bahn

520, (530,) 524

(Wien –) Wiener Neustadt Hbf. – Aspang – Oberwart / Hartberg – Fehring

2,044

VT 5047

(Wien –) Wiener Neustadt Hbf. – Mattersburg – Sopron – Neckenmarkt-Horitschon

VT 5022

ohne Züge Hartberg – Graz

CRD-Wendezüge

Ost 12

Dieselnetz Wiener Neustadt

513, 521, 522,
720

Leobersdorf – Weißenbach-Neuhaus

1,045

VT 5047

Wiener Neustadt – Gutenstein

VT 5147

Wiener Neustadt – Puchberg

VT 5022

Innere Aspangbahn Wien – Wiener Neustadt

 

Ost 14

Regionalverkehr  Westbahn und Mostviertel

100, 110, 130,
131

(Wien –) St Pölten – St. Valentin (R-Züge)

2,522

ET 4020

Amstetten – Kleinreifling

CRD-Wendezüge

Linz Hbf – St. Valentin – Kleinreifling – Weißenbach-St. Gallen

 

(ohne Leistungen des Loses Westbahn)

 

Ost 15

Traisental und Ötscherland

113,
120

St. Pölten – Hainfeld / Schrambach

(St. Pölten –) Pöchlarn – Scheibbs

0,676

CRD-Wendezüge

Ost 18

Kamptal 

112, 811,
820

St. Pölten – Krems/Donau

0,935

VT 5047

Krems/Donau – Horn – Sigmundsherberg

CRD-Wendezüge

Ost 19

Semmering

500

Mürzzuschlag – Payerbach-Reichenau

0,223

ET 4020

OÖ 1

Nibelungengau, Almtal

133, 152,
153

Linz Hbf. – Sarmingstein

0,472

VT 5047

Wels Hbf. – Grünau im Almtal

VT 5022

Wels Hbf. – Aschach/Donau

 

OÖ 2

Mühlkreisbahn 

142

Linz Urfahr – Aigen-Schlägl

0,315

VT 5047

VT 5022

OÖ 3

Pyhrn – Summerau

140,
141

Selzthal – Linz – Summerau

1,838

ET 4024

CRD-Wendezüge

OÖ 5

Westbahn OÖ/Salzburg

101,
150

Linz Hbf. – Wels Hbf. – Passau Hbf. / Salzburg Hbf.

2,616

ET 4024 CRD-Wendezüge

OÖ 6

Salzkammergut

170,
172

(Linz Hbf. –) Attnang-Puchheim – Gmunden – Stainach-Irdning

1,186

ET 4024

Vöcklabruck – Kammer-Schörfling

CRD-Wendezüge

OÖ 7

Rieder Kreuz 

151, 171,
190

(Wels Hbf. –) Ried/Innkr. – Braunau/Inn – Simbach/Inn

1,166

VT 5047

Attnang-Puchh. – Schärding

CRD-Wendezüge

Steindorf/Str. – Braunau/Inn

 

S 2

Schnellbahn Salzburg

101,
200

Straßwalchen – Salzburg Hbf.

0,994

ET 4023

Freilassing – Salzburg Hbf. – Golling-Abtenau

ET 4024

S 3

Salzburger Land Regionalverkehr

200,
250

Salzburg Hbf. – Saalfelden

1,703

ET 4024

Bischofshofen – Radstadt

CRD-Wendezüge

T 1

Inntal

201, 300,

Wörgl Hbf. – Saalfelden

3,192

ET 4024

400, 410

Kufstein – Innsbruck Hbf. – Landeck (ohne Schnellbahn)

CRD-Wendezüge

 

Innsbruck Hbf. – Mittenwald

 

T 2

Schnellbahn Innsbruck

300,
400

Brenner – Innsbruck Hbf. – Hall in Tirol

1,238

ET 4024

(Landeck –) Ötztal – Innsbruck Hbf. (nur Schnellbahn)

T 3

Osttirol

223

Lienz – San Candido (Innichen)

0,181

ET 4024
Wendezüge 

V 1

Vorarlberg

400,
401

Bludenz / St. Margrethen – Bregenz – Lindau Hbf.

2,003

ET 4024

Feldkirch – Buchs (SG)

Wendezüge

K 1

Tauern

220, 223

Villach Hbf. – Lienz (/ Böckstein)

1,215

ET 4024

CRD-Wendezüge

K 2

Kärnten West und Karawanken

220, 221, 601,
670

Friesach – Klagenfurt Hbf. – Villach Hbf.

1,791

ET 4024

Villach Hbf. – Rosenbach

CRD-Wendezüge,

Villach Hbf. – Arnoldstein – Tarvis

VT 5022

Villach Hbf. – Kötschach-Mauthen

 

K 3

Kärnten Zentralraum Südbahn

620,
660

Klagenfurt Hbf. – Wolfsberg (- Zeltweg)

0,653

VT 5022

Klagenfurt Hbf. – Rosenbach

CRD-Wendezüge

K 4

Autoschleuse Tauern

220

Mallnitz – Böckstein

0,159

DoSto + Autotransportwagen

St 1

Ennstal, Südbahn 

250,
600

(Radstadt –) Schladming / Friesach – Leoben Hbf. – Bruck/Mur – Mürzzuschlag

2,378

ET 4024
CRD-Wendezüge

 

St 2

Südbahn Großraum Graz

501

Bruck/Mur – Graz Hbf. - Spielfeld-Straß

1,452

ET 4024

St 3

Oststeiermark

501,
530

Spielfeld-Straß – Bad Radkersburg
Graz Hbf. – Szentgotthard / Hartberg

1,111

VT 5022
CRD-Wendezüge

 

 

Leistungsverzeichnis Schienenpersonenfernverkehr

Los

Losname

Volumen ca.

[Mio.-km/a]

FV-A

Linie 5 (Wien-Graz)

2,548

FV-B

Linie 6 (Wien-Villach-Lienz)

2,489

FV-C

Linie 7 (Graz-Salzburg/-Zell am See-Innsbruck)

1,385

FV-D

Linie 8 (Salzburg-Villach-Klagenfurt/Jesenice)

1,643

FV-E

Linie 4-2 (IC Salzburg-Innsbruck-Bregenz)

1,433

FV-F

Linie 3-2 (Salzburg-Innsbruck-Bregenz/Buchs (SG))

2,773

 

 

Leistungs- und Qualitätskontrolle

Der Verkehrsdienstevertrag mit der ÖBB-PV AG wurde von der SCHIG mbH am 3. Februar 2011 rückwirkend mit 1. April 2010 abgeschlossen. Die im Jahr 2010 erbrachten Verkehrsleistungen konnten daher in dieser Übergangsphase noch nicht vollständig dem Qualitätsmanagementsystem der SCHIGmbH unterzogen werden. Die entsprechenden unten dargestellten Werte beruhen somit auf Angaben der ÖBB-PV AG.

 

Ausgefallene Züge 2010

Pro Monat werden im Durchschnitt durch den Bundes GWL Vertrag im Bereich des Nahverkehrs rund 87.000 Züge gefahren. Nach den Bestimmungen des Verkehrsdienstevertrags stellen sich die ausgefallenen Züge im Jahr 2010 wie folgt dar:

Geleistete Stunden der Zugbegleiter:

Im Jahr 2010 wurden Folgende Fahrstunden des Zugbegleitpersonals erbracht:

Regionalmanagement

geleistete ZUB-Fahrstd.

Ost

534.284

Oberösterreich

140.605

Steiermark

72.445

Kärnten

76.268

Salzburg

37.045

Tirol

45.511

Vorarlberg

12.964

Summe:

919.120

 

Pünktlichkeit

Hinsichtlich der im Verkehrsdienstevertrag vereinbarten Pünktlichkeit (Verspätungen von mehr als 5 Minuten) wurden im Jahr 2010 folgende Werte gemessen:

 

Objektive und subjektive Qualitätskriterien

Hinsichtlich der im Verkehrsdienstevertrag vorgesehenen Qualitätskriterien und deren Zielwerte wurden im Jahr 2010 folgende Werte erreicht.

 

Bearbeitungsdauer der Beschwerden

Innerhalb der im VDV festgelegten Bearbeitungsdauer von maximal 8 Tagen wurden im Jahr 2010 die Beschwerden wie folgt erledigt:

 

Fahrgastzählungen bzw. Beförderungsleistung 2010

Im Jahr 2010 wurden von der ÖBB-PV AG rd. 210 Mio. Fahrgäste befördert, die rd. 10 Mrd. Personenkilometer zurückgelegt haben. Details sind aus unten stehender Tabelle ersichtlich.

Regionalmanagement

FV

NV

gesamt

Einsteiger:

 

 

 

RM_Kärnten

2.311.853

5.233.234

7.545.086

RM_Oberösterreich

5.390.732

16.872.545

22.263.277

RM_Ostregion

11.337.429

116.571.912

127.909.341

RM_Salzburg

4.554.429

6.309.618

10.864.047

RM_Steiermark

3.638.287

9.742.494

13.380.781

RM_Tirol

3.820.837

13.308.645

17.129.483

RM_Vorarlberg

2.638.457

8.045.107

10.683.563

Summe Einsteiger:

33.692.023

176.083.556

209.775.579

 

 

 

Personenkilometer (PKM):

 

 

 

RM_Kärnten

265.763.596

190.644.400

456.407.996

RM_Oberösterreich

937.180.494

550.059.865

1.487.240.359

RM_Ostregion

1.897.944.412

2.830.650.816

4.728.595.228

RM_Salzburg exklusive Korridor

307.833.216

205.276.683

513.109.899

RM_Steiermark

592.626.203

331.436.771

924.062.974

RM_Tirol exklusive Korridor

601.164.472

0

601.164.472

RM_Tirol inklusive Korridor

1.208.842.550

514.768.454

1.723.611.004

RM_Vorarlberg

186.386.838

166.999.102

353.385.940

Korridor Salzburg - Kufstein

607.678.078

0

607.678.078

Gesamtsumme PKM:

5.396.577.309

4.789.836.091

10.186.413.400

 

Anzahl der überbesetzten Züge

Am Zähltag des 14. April 2010 wurde folgende Anzahl der im Sinne der Bestimmungen des Verkehrsdienstevertrages überbesetzten Züge (Besetzung mit 120% der vorhandenen Sitzplätze) von der ÖBB-PV AG festgestellt:

Anzahl überbesetzte Züge (14.04.2010)

RL Kärnten

5

RL OÖ

16

RL Ost

109

RL Salzburg

11

RL Steiermark

3

RL Tirol

13

RL Vorarlberg

10

Summe NV

167

 

Dies entspricht bei einer Anzahl von rd. 4.600 Zügen pro Tag einem Anteil von rd. 3,6%.


Zusammenfassung der bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen bei der

ÖBB-Personenverkehr AG

 

Mit diesem Vertrag werden im Schienenpersonenverkehr 70,646 Mio. jährlich an Fahrplankilometern bestellt, wodurch das Grundangebot gemäß § 7 ÖPNRV‑G 1999 auch in Form von Fahrplankilometern erfüllt ist. Für eigenwirtschaftliche Verkehrslinien im Schnellzugsverkehr (Nordbahn, Ostbahn, Westbahn zwischen Wien und Salzburg, Brennerachse und Rheintal) gibt es in Entsprechung unionsrechtlicher Vorgaben keine Bestellungen. Insgesamt hat der Bund für die bestellten Fahrplankilometer im Jahr 2010 EUR 567.995.868,75 aufgewendet. Zum Vergleich ist in untenstehender Tabelle der Bestellwert für gemeinwirtschaftliche Leistungen im Jahr 2009 angeführt

 

 

 

2009

2010

Fahrplankilometer gemeinwirtschaflich

 

70.646 Mio.

Abgeltungbetrag

€ 547.000.000

€ 567.995.868,75


 

 

Teil B – Rail Cargo Austria AG

 

 

 

 

Grundlage für die Bestellung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Schienengüterverkehr bei der Rail Cargo Austria AG ist das Bundesbahngesetz BGBl. Nr. 825/1992 in der Fassung BGBl. Nr. 111/2010.

 

Auf dieser Grundlage hat die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen zwei Verträge abgeschlossen. Diese Verträge mit der Rail Cargo Austria AG regeln die Bestellungen für Beförderungen im Kombinierten Verkehr sowie für Beförderungen von gefährlichen und umweltgefährdenden Gütern.

 

 

Kombinierter Verkehr

 

Seit dem 1. September 2004 wurden die Bestellungen im Kombinierten Verkehr auf eine neue Basis gestellt und durch eigenständige Verträge geregelt, deren wesentlichste Kriterien die Behältergröße, die Transportentfernung und die Streckenauslastung sind. Unter Kombinierten Verkehr wird jene Transporttechnik verstanden, bei der der überwiegende Teil der zurückgelegten Strecke mit der Eisenbahn bewältigt und der Vor- und Nachlauf auf der Straße möglichst kurz gehalten wird und bei der es zu keinem Umschlag des transportierten Gutes selbst kommt, sondern zu einem Umschlag der Transporteinheit (Container, Wechselaufbau, Sattelauflieger oder von LKW-Einheiten bei der Rollenden Landstraße).

 

Im Sinne der Zielsetzungen einer höchstmöglichen Verkehrsverlagerung und Transparenz wird die Höhe der Abgeltungen auf Grundlage der tatsächlich erbrachten Leistungen der Rail Cargo Austria AG festgelegt.

Um den kombinierten Verkehr effizient und effektiv zu unterstützen und die Treffsicherheit der gemeinwirtschaftlichen Leistungen in diesem Bereich zu erhöhen, wurden im Vertrag 2010 über die Bestellungen für Beförderungen im kombinierten Verkehr die Abgeltungsbeträge im unbegleiteten kombinierten Verkehr mit Wirksamkeit vom 1. Mai 2010 angepasst.

 

In Ergänzung zu den bestehenden Differenzierungen nach Behälterart, Behältergröße und Transportentfernung wurde zusätzlich eine Differenzierung gemäß Behältergewicht eingeführt. Diese Differenzierung sieht insofern eine Spreizung der Abgeltungssätze vor, als die Abgeltungssätze für Transporte unter 25 Tonnen erhöht und jene für Transporte über 25 Tonnen gesenkt wurden. Dies deshalb, da bei leichten Transporte eine höhere Gefahr des Abwanderns auf die Straße besteht, sodass hierfür eine höhere Abgeltung als erforderlich erachtet wird. Diese Maßnahme geht auf eine Empfehlung einer vom bmvit in Auftrag gegebenen Studie zur Optimierung des kombinierten Verkehrs zurück. Durch die Spreizung der Abgeltungssätze soll eine Anreizwirkung für eine effektive Verlagerung leichter Transporte von der Straße auf die Schiene geschaffen werden bzw. soll verhindert werden, dass Transporte unter 25 Tonnen von der Schiene auf die Straße abwandern.

 

Diese Maßnahme wurde vom bmvit im Jahr 2010 in sämtlichen Verträgen über die Bestellungen für Beförderungen im kombinierten Verkehr, sowohl im Vertrag mit der Rail Cargo Austria AG als auch in den Verträgen betreffend kombinierten Verkehr mit den Privatbahnen umgesetzt.

 

Im Rahmen des Kombinierten Verkehrs wurden für 2010 seitens der Rail Cargo Austria AG insgesamt 56.666.582,00 Euro (im Jahr 2009 42.497.999,00 Euro) abgerechnet.

 

Dabei entfielen auf die Rollende Landstraße (RoLa) rund 28 Mio. Euro und auf den unbegleiteten kombinierten Verkehr (UKV) rund 27 Mio. Euro. Die Abgeltung für Mobiler betrug rund 1,5 Mio. Euro.


 

 

Gefahrenguttransporte

 

Die gemeinwirtschaftlichen Leistungen für den Gefahrguttransport verfolgen die Zielsetzung der Entlastung der Straßen vom Transport gefährlicher und umweltgefährdender Güter. Dies soll zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit und Verminderung des mit diesen Transporten verbundenen besonders hohen Gefahrenpotentials führen.

 

Als Verlagerungsanreiz werden die Tarife bestimmter Arten gefährlicher und umweltgefährdender Transportgüter im Rahmen des entsprechenden Vertrages über gemeinwirtschaftliche Leistungen in einer genau definierten Höhe bundeseinheitlich ermäßigt. Die Liste umfasst RID-Güter, bestimmte Altstoffe, Rückstände und Recyclingprodukte sowie wassergefährdende Stoffe. Im Rahmen des Gefahrgutverkehrs wurde seitens der Rail Cargo Austria AG mit Jahresabrechnung 2010 der Höchstbetrag gemäß Absatz (4) GWL-Vertrag für RID-Güter in der Höhe von 44.000.000,00 Euro (im Jahr 2009 56.815.762,54 Euro) geltend gemacht.


Zusammenfassung der bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen bei der

Rail Cargo Austria AG

 

Insgesamt wurden bei der Rail Cargo Austria AG im Jahr 2010 die in der nachstehenden Tabelle angeführten Mittel zur Bestellung gemeinwirtschaftlicher Leistungen aufgewendet. Zum Vergleich sind die Werte für das Jahr 2009 angeführt. Von 2009 auf 2010 ergab sich eine geringfügige Steigerung der Gesamtabrechnungssumme.

 

 

2009

2010

Kombinierter Verkehr

42.497.99,00

56.666.582,00

Gefahrguttransporte

56.815.762,54

44.000.000,00

Summe

99.313.761,54

100.666.582,00

 

Somit wurden seitens der Rail Cargo Austria AG im Jahr 2010 für beide Verträge insgesamt 100.666.582,00 Euro abgerechnet. Derzeit werden die Jahresabrechnungen 2010 von der SCHIG mbH im Auftrag des bmvit überprüft.

 


 

 

Teil C – Privatbahnen

 

 

 

 

Parallel zu den ÖBB wurden auch bei den Privatbahnen gemeinwirtschaftliche Leistungen bestellt und abgerechnet, wobei im Jahr 2010 bei folgenden Bahnen gemeinwirtschaftliche Leistungsbestellungen erfolgten:

 

 

 

Bestellungen im

Personenverkehr

Güterverkehr

Steiermärkische Landesbahnen

ja

ja

Graz Köflacher Bahn und Busbetrieb GmbH

ja

nein

LB Lambach-Vorchdorf-Eggenberg AG

ja

nein

LB Gmunden-Vorchdorf AG

ja

nein

LB Lambach-Haag  1)

nein

nein

Linzer Lokalbahn AG

ja

nein

Montafonerbahn AG

ja

nein

Raab-Oedenburg-Ebenfurter Eisenbahn AG

ja

ja

LB Salzburg – Lamprechtshausen (Salzburg AG)

ja

ja

Stubaitalbahn (Innsbrucker Verkehrsbetriebe)

ja

nein

LB Vöcklamarkt-Attersee AG

ja

nein

AG d. Wiener Lokalbahnen

ja

nein

Zillertaler Verkehrsbetriebe AG

ja

nein

DB Regio

ja

nein

Lokomotion Ges. für Schienentraktion mbH

nein

ja

LTE Logistik und Transport GmbH

nein

ja

Niederösterreichische Schneebergbahn GmbH

ja

nein

TX Logistik GmbH

nein

ja

Logistik Service GmbH

nein

ja

Wiener Lokalbahnen Cargo GmbH

nein

ja

Salzkammergutbahn GmbH

ja

nein

Salzburg AG - Pinzgauer Lokalbahn

ja

nein

 

1) auf der Lokalbahn Lambach-Haag wurde 2010 auf Grund der Einstellung des Schienenverkehrs keine Bestellung von gemeinwirtschaftlichen Leistungen vorgenommen.

Die Bestellung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Personenverkehr bei den Privatbahnunternehmen erfolgte 2010 noch nach dem gleichen System wie bisher. Dzt. wird an einer Umgestaltung des Bestellsystems analog zu jenem, welches bei der ÖBB-PV AG zur Anwendung kommt, gearbeitet. Um alle österreichischen Privatbahnunternehmen, die gemeinwirtschaftliche Leistungen erbringen, erfassen zu können, wird der Gemeinwirtschaftliche Leistungsvertrag mit dem Fachverband der Schienenbahnen abgeschlossen, wobei der Fachverband in Vertretung aller österreichischen Mitgliedsunternehmen zeichnet. Folgende Leistungen werden mit diesem Vertrag bestellt:

 

§    Bestellung von Sozialtarifen im Schienenpersonenverkehr – Ökobonus

          (Anlage 1)

§    Führung von Regional und Nahverkehren – Leistungsbestellung und Qualitätsbonus (Anlage 2)

§    Gefahrenguttransporte (Anlage 3) und Kombinierter Verkehr

 

Erbringt ein Unternehmen, das nicht Mitglied im Fachverband der Schienenbahnen ist, Leistungen die gemeinwirtschaftlich sind, so werden mit diesem Unternehmen gesonderte Verträge abgeschlossen. Beispiel dafür ist die Leistungserbringung im Außerfern durch die DB Regio, die diese Aufgabe an Stelle der ÖBB-Personenverkehr AG übernommen hat.

 

Die Bestellung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Kombinierten Verkehr erfolgt mit jedem Unternehmen gesondert, inhaltlich ist der Vertrag jedoch mit jenem der Rail Cargo Austria AG ident, womit auch in diesem Segment eine wettbewerbsneutrale Vorgangsweise sichergestellt ist.

 


Bestellung von Sozialtarifen im Schienenpersonenverkehr – Ökobonus

(Anlage 1)

 

Gegenüber den Bestellungen des Jahres 2007 wurden die bestellten Leistungen im Personenverkehrsbereich im Jahr 2008 erstmals für jedes einzelne Unternehmen der Höhe nach definiert, womit nunmehr auch im Privatbahnbereich bereits im Vorfeld die maximale Bestellsumme budgetär abgrenzbar ist. Mit dieser Vorgangsweise kann die Problematik der bisher aufgetretenen Abrechnungsspitzen, die sich durch die im Nachhinein gelegten Abrechnungen ergeben haben, wesentlich verringert werden. Andererseits besteht für die Eisenbahnverkehrsunternehmen eine höhere Transparenz bezüglich der Leistungsbestellungen.

 

Der Bund bestellte im Jahr 2010 bei den Privatbahnunternehmen folgende Personenverkehrsleistungen:

 

 

Bestellungen von 

Sozialtarife

Halbpreis-pässe

Summe

Steiermärkische Landesbahnen

980.000

150.000

1.130.000

Graz Köflacher Bahn und Busbetrieb GmbH

6.535.000

480.000

7.015.000

LB Lambach-Vorchdorf-Eggenberg AG

320.500

25800

346.300

LB Gmunden-Vorchdorf AG

300.000

34.000

334.000

LB Lambach-Haag  1)

0

0

0

Linzer Lokalbahn AG

2.400.000

178.000

2.578.000

Montafonerbahn AG

780.000

180.000

960.000

Raab-Oedenburg-Ebenfurter Eisenbahn AG

3.350.000

130.000

3.480.000

LB Salzburg – Lamprechtshausen (Salzburg AG)

3.730.000

390.000

4.120.000

Stubaitalbahn (Innsbrucker Verkehrsbetriebe)

1.250.000

210.000

1.460.000

LB Vöcklamarkt-Attersee AG

289.500

47.200

336.700

AG d. Wiener Lokalbahnen

8.100.000

1.250.000

9.350.000

Zillertaler Verkehrsbetriebe AG

2.050.000

320.000

2.370.000

DB Regio

618.000

0

618.000

Niederösterreichische Schneebergbahn GmbH

10.000

0

10.000

Salzkammergutbahn GmbH

10.000

0

10.000

Achenseebahn

10.000

0

10.000

Salzburg AG - Pinzgauer Lokalbahn

1.106.000

0

1.106.000

Gesamt

31.839.000

3.395.000

35.234.000

1) Auf Grund der Einstellung des Schienenverkehrs auf der Strecke Lambach-Haag erfolgte 2010 keine Bestellung gemeinwirtschaftlicher Leistungen. Die freiwerdenden Mittel wurden für Bestellungen auf der LB Lambach – Vorchdorf – Eggenberg AG und auf der LB Vöcklamarkt – Attersee AG eingesetzt.

Führung von Regional und Nahverkehren – Leistungsbestellung und Qualitätsbonus (Anlage 2)

 

 

Anlage 2 ist zweigeteilt aufgebaut.

 

2a Leistungsbestellung

 

Zur Vermeidung von Leistungsrücknahmen nicht kostendeckender Verkehre und zur Sicherung eines Grundangebotes im Schienenpersonenverkehr wurde bei den Privatbahnen, analog zur ÖBB-PV AG, ein Mindestleistungsvolumen von insgesamt 6,384 Mio. Zugkilometer bestellt. Werden weniger Zugkilometer geleistet, wird der Abgeltungsbetrag anteilsmäßig um das Ausmaß der Minderleistung reduziert.

 

Angesichts der zunehmenden Bedeutung des Personenverkehrs auch auf Privatbahnstrecken wurden in den letzten Jahren die Personenkilometerleistungen stark ausgeweitet und erreichten in den Jahren 2009 und 2010 rund 10,6 Mio. Personenkilometer. Das vereinbarte Mindestleistungsvolumen wurde daher bei Weitem überschritten und der vereinbarte maximale Abgeltungsbetrag in der Höhe von 7.500.000 Euro konnte daher von den Privatbahnunternehmen zur Gänze in Anspruch genommen werden.

 

2b Qualitätsbonus

 

Im Bestreben einer kontinuierlichen Verbesserung der Qualität wurde auch mit den Privatbahnunternehmen vereinbart, das eingesetzte Wagenmaterial, soweit wirtschaftlich darstellbar, zu verbessern und den neuen Anforderungen anzupassen. Die Gewährung eines Qualitätsbonus soll die Privatbahnunternehmen dieser Zielsetzung einen Schritt näher bringen. Als maximaler Abgeltungsbetrag wurde ab dem Jahr 2008 jeweils 2.500.000 Euro vereinbart, der zur Gänze in Anspruch genommen werden konnte.

 

 

Die Merkmale für ein verbessertes und den heutigen Anforderungen entsprechendes Wagenmaterial sind:

 

§    ebener Einstieg

§    breite Türen

§    geräumiger Einstiegsbereich

§    optimiertes Sitzplatzangebot / Sitzkomfort

§    Betrieb von Temperaturabsenkanlagen

§    moderne Drehgestelltechnik zur Erzielung zeitgemäßen Fahrkomforts

§    modernes, kundenfreundliches Design und Fahrgastinformationssysteme

 

Prominente Beispiele für die Umsetzung und Erfüllung der Qualitätskriterien sind die Wiener Lokalbahnen, die Linzer Lokalbahn, die Salzburger Lokalbahn, die Stubaitalbahn, die Montafonerbahn und die Zillertalbahn. Neue Fahrbetriebsmittel werden derzeit für die Steiermärkischen Landesbahnen sowie die Graz-Köflacher Bahn beschafft. Die Fahrbetriebsmittel der Raab-Oedenburg-Ebenfurter Eisenbahn sowie der Neusiedler Seebahn werden gemäß Qualitätskriterien der ÖBB-PV AG eingesetzt.

 

 

Leistungsbestellung

und Qalitätsbonus

Steiermärkische Landesbahnen

793.894

Graz Köflacher Bahn und Busbetrieb GmbH

1.548.851

LB Lambach-Vorchdorf-Eggenberg AG

227.819

LB Gmunden-Vorchdorf AG

226.497

LB Lambach-Haag  1)

0

Linzer Lokalbahn AG

1.021.137

Montafonerbahn AG

360.046

Raab-Oedenburg-Ebenfurter Eisenbahn AG

1.082.012

LB Salzburg - Lamprechtshausen

1.448.983

Stubaitalbahn (Innsbrucker Verkehrsbetriebe)

453.723

LB Vöcklamarkt-Attersee AG

176.605

AG d. Wiener Lokalbahnen

2.113.032

Zillertaler Verkehrsbetriebe AG

547.401

DB Regio

0

Niederösterreichische Schneebergbahn GmbH

0

Salzkammergutbahn GmbH

0

Achenseebahn

0

Salzburg AG - Pinzgauer Lokalbahn

0

Gesamt

10.000.000

1) Auf Grund der Einstellung des Schienenverkehrs auf der Strecke Lambach-Haag erfolgte 2010 keine Bestellung gemeinwirtschaftlicher Leistungen. Die freiwerdenden Mittel wurden für Bestellungen bei den übrigen OÖ Lokalbahnen (insbesondere Linzer Lokalbahn) eingesetzt.


Gefahrenguttransporte (Anlage 3) und Kombinierter Verkehr

 

Im Bereich der Gefahrenguttransporte erfolgt die Bestellung nach oben hin offen. D.h. es wird nur definiert, welche Unterstützung je Ladungseinheit gewährt wird. Um dennoch die budgetäre Übersicht gewährleisten zu können, werden im Güterverkehr zumindest vierteljährliche Zwischenabrechnungen gelegt. Folgende Abrechnung wurde für 2010 gelegt (im Vergleich dazu die Abrechnungswerte 2008 und 2009).

 

 

Gefahrenguttransporte

Kombinierter

Verkehr

Summe

Abrechnung 2008

Raab-Oedenburg-Ebenfurter Eisenbahn AG

976.046

883.338

1.859.384

LB Salzburg – Lamprechtshausen (Salzburg AG)

0

173.252

173.252

Lokomotion Ges. für Schienentraktion mbH

0

4.807.408

4.807.408

LTE Logistik und Transport GmbH

842.232

154.805

997.037

TX Logistik GmbH

0

2.131.781

2.131.781

Logistik Service GmbH

0

88.400

88.400

Wiener Lokalbahnen Cargo GmbH

1.012.734

2.238.951

3.251.685

Steiermarkbahn

0

8.832

8.832

Gesamt 2008

2.831.012

10.486.767

13.317.779

Abrechnung 2009

Raab-Oedenburg-Ebenfurter Eisenbahn AG

706.612

658.939

1.365.551

LB Salzburg – Lamprechtshausen (Salzburg AG)

0

243.755

243.755

Lokomotion Ges. für Schienentraktion mbH

0

4.965.704

4.965.704

LTE Logistik und Transport GmbH

2.777.739

63.408

2.841.147

TX Logistik GmbH

0

2.536.265

2.536.265

Logistik Service GmbH

0

6.283

6.283

Wiener Lokalbahnen Cargo GmbH

1.037.425

1.777.112

2.814.537

Steiermarkbahn

0

12.101

12.101

Gesamt 2009

4.521.776

10.263.567

14.785.343

Abrechnung 2010

Raab-Oedenburg-Ebenfurter Eisenbahn AG

864.308

1.503.686

2.367.994

LB Salzburg – Lamprechtshausen (Salzburg AG)

0

323.599

323.599

Lokomotion Ges. für Schienentraktion mbH

0

5.294.170

5.294.170

LTE Logistik und Transport GmbH

1.154.296

303.413

1.457.709

TX Logistik GmbH

189.580

2.968.551

3.158.131

Logistik Service GmbH

7.321

0

7.321

Wiener Lokalbahnen Cargo GmbH

813.324

3.561.127

4.374.451

Steiermärkische Landesbahnen

3.423

0

3.423

Steiermarkbahn

0

70.693

70.693

Gesamt 2010

3.032.252

14.025.239

17.057.491

 

Die Abrechnungen der Privatbahnen werden derzeit durch das bmvit geprüft, wodurch sich auf Grundlage der Überprüfung Abweichungen gegenüber der Einreichung ergeben könnten.

 

Die Abrechnungen des Jahres 2008 zeigen bei den privaten Eisenbahnunternehmen im Güterverkehrsbereich hohe Zuwächse, die einerseits auf die Liberalisierung im Eisenbahnverkehr zurückzuführen sind und andererseits auch die boomende Wirtschaft der ersten drei Quartale widerspiegeln. Dadurch konnten die privaten Eisenbahnverkehrsunternehmen am Markt verstärkt auftreten und alternative Kunden ansprechen. Die Zuwächse im Jahr 2009 ergeben sich aus dem Erfolg eines einzelnen Unternehmens, das diese Zuwächse allerdings für 2010 nicht aufrecht erhalten kann.

 

Insgesamt spiegelten die Umsätze des Jahres 2010 allerdings die Wirtschaftserholung nach der Rezession des Jahres 2008 (letztes Quartal) und 2009 wider, wobei die Privatbahnen ihre Stärken auf dem Schienentransportmarkt sehr wohl ausspielen konnten.


 

Zusammenfassung der bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen bei den

Privatbahnen

 

Insgesamt wurden demnach von den Privatbahnunternehmen im Jahr 2010 gemeinwirtschaftliche Leistungen im Gesamtumfang von 62.291.491 Euro erbracht. Dabei war festzustellen, dass der Güterverkehrsbereich bei den Privatbahnunternehmen noch in sehr geringem Ausmaß von der Wirtschaftskrise bedroht war. Insbesondere die großen Privatbahnunternehmen konnten durch Verschiebungen im Angebot und effizientes Marketing neue Kundensegmente dazu gewinnen und damit Umsatzeinbrüche hintanhalten.

 

 

2009

2010

Bestellung von Sozialtarifen (Anlage 1)

35.234.000

35.234.000

Leistungsbestellung und Qualitätsbonus (Anlage 2)

10.000.000

10.000.000

Summe Personenverkehr

45.234.000

45.234.000

Gefahrenguttransporte (Anlage 3)

4.521.776

3.032.252

Kombinierter Verkehr

10.263.567

14.025.239

Summe Güterverkehr

14.785.343

17.057.491

Summe

60.019.343

62.291.491

 


 

 

Teil D – Zusammenfassung

 

 

 

 

Insgesamt wurden im Jahr 2010 seitens des bmvit die in der nachstehenden Tabelle angeführten Mittel zur Bestellung gemeinwirtschaftlicher Leistungen aufgewendet. Zum Vergleich sind die Werte für das Jahr 2009 angeführt.

 

 

 

2009

2010

ÖBB-Personenverkehr AG

547.000.000

567.995.869

Rail Cargo Austria AG

99.313.762

100.666.582

Privatbahnen

60.019.343

62.291.491

Summe

706.333.105

730.953.932