1210/J-BR/96

A n f r a g e

der Bundesräte Waldhäusl, Eisl

an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend Marillen - wahrheitswidrige Herkunftsbezeichnung

In der ersten Julihälfte wurden auf Marktständen in der Stadt Salzburg Marillen mit der Herkunftsbezeichnung "aus der Wachau" feilgeboten. Wegen des herrschenden Schlechtwetters im Osten Österreichs war jedoch heuer in der Wachau zu dieser Zeit noch nicht mit der Hauptmarillenernte begonnen worden.

Einem aufmerksamen Besucher der Stadt Salzburg ist es zu verdanken, daß der Schwindel zu Lasten der Wachauer Obstbauern, die immerhin für ihre Gartenflächen Marketingbeiträge entrichten müssen, aber auch der österreichbewußten Salzburger Konsumenten, bald aufflog.

Einem für Österreichs Wirtschaft zuständigen Bundesminister, der an die Staatsbürger patriotische Einkaufs- und Urlaubsappelle richtet, müßte es eine Herzensangelegenheit sein, das Inverkehr bringen ausländischer Produkte der Landwirtschaft unter österreichischer Flagge wirksam zu unterbinden.

Daher richten die unterzeichneten Bundesräte an den Herrn Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten die nachstehende

A n f r a g e :

1. Was haben Sie bzw. Ihr Ressort gegen den Salzburger Marillenschwindel

unternommen ?

2. Da es sich hier um keinen Einzelfall handelt, sondern ähnliche Vorfälle auch schon bei anderen Agrarprodukten zu bemerken waren:

was hat Ihr Ressort bei früheren, ähnlichen Vorkommnissen unternommen ?

3. Wie beurteilen Sie in diesem Zusammenhang den Wahrheitsgehalt des Gütezeichens

"ja zu A" ?

4. Wann werden Sie endlich wirksame Maßnahmen setzen, um wahrheitswidrige Herkunftsbezeichnungen, insbesondere das Inverkehrbringen ausländischer oder vorwiegend ausländischer Nahrungsmittel als österreichische Produkte endgültig zu unterbinden ?