1220/J-BR/96

A n f r a g e

der Bundesräte Dr. Kapral und Kollegen an die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten betreffend Denkmalschutz (Förderungsbericht 1994)

Auf die schriftliche Anfrage 399/J-NR vom 17. April 1996 betreffend Förderungsbericht 1994 - Aufgliederung des Ansatzes 1/14506 Post Nr. 7679, antwortete der Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst am 2.5.1996:

"Da es sich im gegenständlichen Fall um Förderungen im Bereich des Denkmalschutzes handelt, der seit 1. Januar 1995 nicht mehr zu den Kompetenzen meines Ressorts gehört, muß ich die anfragenden Abgeordneten in dieser Angelegenheit an die nunmehr zuständige Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten verweisen."

Ergänzend zu diesen vom vorher zuständigen Bundesminister unbeantworteten budgetären Fragen gibt es im Bereich Denkmalschutz das offene Problem der historischen Gartenanlagen, die sich in zum Teil beklagenswerten Zustand befinden, für deren Sanierung aber mangels gesetzlicher Deckung keine Denkmalschutzmittel zur Verfügung gestellt werden. Seit Jahren werden Überlegungen angestellt, mittels einer Novelle zum Denkmalschutzgesetz den Schutz historischer Garten- und Parkanlagen zu verbessern und dringende Sanierungsarbeiten zu finanzieren. Getan wurde bisher nichts.

Daher richten die unterzeichneten Bundesräte an die Frau Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten die nachstehende

A n f r a g e :

1. Wie gliedert sich der Ansatz 1/14506 Post Nr. 7679 des Förderungsberichtes 1994 "Verschiedene Empfänger", nach den geförderten Einrichtungen und den einzelnen Fördersummen auf ?

2. Wie lautet die Aufgliederung dieses Ansatzes der Denkmalschutzförderungen nach den geförderten

Einrichtungen und den einzelnen Fördersummen im Jahre 1995 ?

3. Wie lautet die Stellungnahme Ihres Ressorts und des Bundesdenkmalamtes zum Problem des

schlechten Zustandes vieler historischer Garten- und Parkanlagen, insbesondere im Raum Wien ?

4. Wann ist mit einer Novelle zum Denkmalschutzgesetz zu rechnen, die die Verbesserung des Schutzes historischer Garten - und Parkanlagen sowie die Finanzierung von Sanierungsarbeiten zum Inhalt hat ?