1333/J-BR BR
 
der Bundesräte Albrecht K. Konecny
und Genossen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Oberstleutnant Robert Bernardis - Ehrung desselben - Anfragebeantwortung des
Bundesministers für Landesverteidigung auf die schriftliche Anfrage des Bundesrates
Liechtenstein
Am 25. Juli 1997 haben die Bundesräte Liechtenstein und Kollegen an den Bundesminister
für Landesverteidigung eine Anfrage betreffend "Pflege des Andenkens von Opfern des
Widerstandes gegen die NS - Diktatur innerhalb des österreichischen Bundesheeres"
eingebracht. Es sei zunächst festgehalten, daß die Anfragesteller sich vollinhaltlich mit der
Anfrage des Kollegen Liechtenstein identifizieren.
Dennoch einige Worte zu Oberstleutnant Robert Bernardis:
Die Zeitschrift "Truppendienst" würdigt in ihrer Ausgabe 3/97 auf 5 Seiten die Rolle des
Oberstleutnant Robert Bernardis - ein Osterreicher im militärischen Widerstand. In der
Einleitung wird der bedeutende österreichische Zeithistoriker Ludwig Jedlicka zitiert:
Oberstleutnant im Generalstab Robert Bernardis ist der einzige österreichische Offizier, der
im Rahmen der Ereignisse des 20. Juli 1944 in einer Schlüsselstellung eine bedeutsame Rolle
spielte und dessen Leben und Sterben in vieler Hinsicht für den Idealismus der kleinen Leute
um Stauffenberg charakteristisch ist.
Zum 50. Jahrestag im Juli 1994 titelte der Standard seinen Artikel zu Robert Bernardis mit
"unbedankter Österreicher des 20. Juli".
Vielleicht sei noch in Erinnerung gerufen, daß seine letzte Bitte um eine Hinrichtung durch
die Kugel nicht erfüllt wurde, sondern er und sieben weitere Offiziere wurden auf
Fleischerhaken erhängt.
 
Nunmehr hat ein VP - Bundesrat die Initiative weitergetrieben, daß Robert Bernardis eine
Gedenktafel gewidmet bzw. eine Kaserne nach ihm benannt wird. Diese Angelegenheit wird
seit 1996 von einer "Militärischen Denkmalkommission" begutachtet, was hinsichtlich der
Dauer von BR Liechtenstein kritisiert wurde.
Eine echte "Ohrfeige" für das Fragerecht der Parlamentarier stellt jedoch die am
23. September 1997 verteilte Anfragebeantwortung von BM Fasslabend dar. Die Fragen des
Bundesrates wurden schroff, kürzestmöglich, unfreundlich und sachlich unzureichend
beantwortet. Gerade bei einer solchen sensiblen Anfrage im Bereich "Opfer des Widerstandes
gegen die NS - Diktatur" kann dieser Stil einer Anfragebeantwortung nicht zur Kenntnis
genommen werden.
Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an den Bundesminister für Landesverteidigung
nachstehende
Anfrage:
1. Wie bewerten Sie die Rolle Robert Bernardis als Opfer des Widerstandes gegen die
NS - Diktatur?
2. Sind Sie - unabhängig von der Militärischen Denkmalkommission - der Meinung,
daß seine Rolle durch eine Gedenktafel bzw. der Benennung einer Kaserne gewidmet
werden soll?
3. Aus welchen Anlässen und wie oft tagte die Militärische Denkmalkommission seit
1. Jänner 1996?
4. Hat sie sich bisher mit dem Ansuchen betr. Robert Bernardis befaßt?
5. Welche Kriterien werden für die Entscheidungsfindung in dieser Kommission
herangezogen?
6. Welche Experten sind Mitglieder der Kommission?
 
7. Wer ist darüber hinaus Mitglied der Kommission?
8. In Ihrer Beantwortung führen Sie an, daß im Rahmen der staats - und wehrpolitischen
Ausbildung auch die Grenzen des militärischen Gehorsams behandelt werden (z.B.
Jägerstätter, Wehrmachtsausstellung, Schindlers Liste wurden thematisiert).
Nach welchen Kriterien erfolgt diese Thematisierung?
Gibt es dafür Unterlagen?
Wenn ja, können Sie jeder Fraktion einen Satz dieser Unterlagen zukommen lassen?
9. Obwohl Ihnen Aussagen über die Überarbeitung des Traditionserlasses verfrüht
erscheinen:
Wer überarbeitet den Traditionserlaß?
Wann wird die Überarbeitung fertiggestellt sein?
Werden Sie mit dem Ergebnis auch Nationalrat und Bundesrat befassen?
In welche Richtung entwickelt sich die Überarbeitung derzeit?