1454/J-BR BR
 
Anfrage
der Bundesräte Dr. Riess - Passer
und Kollegen
an den Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie
betreffend die informelle Ratstagung der Umweltminister vom 17. bis 19. Juli 1998 in Graz
Im Zeitraum vom 17. - 19. Juli 1998 wurde in Graz die informelle Ratstagung der
Umweltminister abgehalten.
Bereits ab Freitag nachmittags wurden die Delegierten in Graz erwartet und fand sodann ab
20.30 Uhr ein Empfang im Schloß Eggenberg statt.
Schließlich begannen am Samstag die eigentlichen Beratungen, wobei von 9.00 bis 10.15 Uhr
das Thema "Integration von Umwelt und Nachhaltigkeit in andere Politikbereiche" diskutiert
wurde, ab 10.45 bis 13.00 Uhr stand das Thema "Umwelt und erneuerbare Energien" auf dem
Diskussionsprogramm, dessen Fortsetzung im Zeitraum von 15.00 bis 17.00 Uhr erfolgte. Ab
17.00 Uhr übernahmen die europäischen Umweltminister Baumpatenschaften für den
"Europawald" im Rahmen der "Internationalen Gartenschau 2000" in Graz.
Am Sonntag wurde ein Ausflug in den Nationalpark "Donau - Auen" veranstaltet, anhand
dessen den Umweltministern die österreichischen Nationalparkinitiativen präsentiert werden
sollten. Abgerundet wurde das Programm durch einen Empfang auf Schloß Eckartsau, bei
dem auch ein Zusammentreffen mit Teilnehmern vom "Europäischen Nationalpark -
Jugendtreffen" erfolgte.
In Summe ergibt sich für die Umweltminister daher ein Arbeitsprogramm von 5 h 30 min.
Diesem Arbeitsprogramm steht die dreitägige Gesamtdauer der Ratstagung gegenüber. Die
übrige Zeit war offensichtlich repräsentativen Zwecken gewidmet.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Bundesräte an den Herrn Bundesminister
für Umwelt, Jugend und Familie nachstehende
 
Anfrage:
1. Welche Kosten sind durch die einzelnen Veranstaltungen des
Umweltministerratstreffens - aufgegliedert auf die einzelnen Veranstaltungen -
entstanden?
2. Weshalb war im Sinne der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit keine
Straffung des Ablaufes möglich, dies angesichts der Arbeitsdauer von 5 h 30 min und
der Dauer der Konferenz von drei Tagen?
3. Sind die Empfänge auf den Schlössern Eggenberg und Eckartsau als touristische
Werbeveranstaltungen zu verstehen?
- Wenn nein, welchen Zwecken des Umweltschutzes dienten diese Veranstaltungen?
4. Konnten in dem kurzen Zeitraum von 5 h 30 min die von der Österreichischen
Bundesregierung angestrebten Resultate erzielt werden?
5, Welche Themen wurden in den 5 h 30 min behandelt?
6. Welche konkreten Vereinbarungen wurden getroffen?
7. Können Sie Zahl, Namen und Funktion der Teilnehmer nennen?
8. Wurden Gastgeschenke verteilt?
- Wenn ja, welche und an wen?
9. Gab es auch Geschenke für die Medienvertreter?
- Wenn ja, welche und für wen?