1460/J-BR BR
 
 
ANFRAGE
der Bundesräte Windholz, Ram und Kollegen
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
betreffend Wiedererrichtung der Eisenbahngrenzübergänge in Laa/Thaya und Fratres
Im niederösterreichischen Landesverkehrskonzept sind die beiden Eisenbahngrenzübergänge
Laa an der Thaya - Höflein/Hevlin und Fratres - Zlabings/Slavonice mit Priorität 1a (=
kurzfristige Realisierung) angegeben.
Tatsächlich ist aber bislang nicht viel geschehen: Wie sich aus Ihrer Anfragebeantwortung
3734/AB (NR) ergibt: Es wurde zwar eine Unterarbeitsgruppe unter Federführung des Landes
Niederösterreich, vertreten durch die niederösterreichische Verkehrsorganisationsgesellschaft
(NÖVOG), eingesetzt. Zur entscheidenden Frage der Finanzierung richteten Sie am
13.10.1997 ein Schreiben an den niederösterreichischen Landeshauptmann, welches
zumindest bis 27.4.1998 offensichtlich unbeantwortet blieb.
In Anbetracht der Tatsache, daß die Einstellungspläne der CD für ihre Strecke nach Höflein
zwar aufgeschoben, aber nicht aufgehoben sind, erscheint eine weitere Verzögerung der
Entscheidung jedenfalls unverantwortlich.
Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Wissenschaft und
Verkehr nachstehende
Anfrage:
1. Wie stellt sich die Situation um die Reaktivierung der genannten Bahngrenzübergänge zur
Zeit dar?
2. Wurde Ihr Schreiben vom niederösterreichischen Landeshauptmann mittlerweile
beantwortet?
Wenn ja, wann genau und mit welchem Inhalt?
Wenn nein, wurde eine Antwort Ihrerseits bereits urgiert?
 
3. Haben Sie mittlerweile im Hinblick auf die Einstellungspläne der CD für die
Anschlußstrecke in Höflein die Initiative ergriffen:
Wenn ja, wie und mit welchem Erfolg;
Wenn nein, warum nicht?
4. Wann ist mit der Realisierung beider Projekte im einzelnen zu rechnen?