1500/J-BR BR
 
Anfrage
 
der Bundesräte Dr. Riess - Passer
und Kollegen
an den Bundesminister für Inneres
 
betreffend den Aufenthalt des türkischen Staatsbürgers Lüftü Arslan in Österreich
 
Nach einem Bericht der APA vom 27.8.1998 wurde von der BPD St. Pölten ein Haftbefehl
gegen den 28 - jährigen türkischen Staatsbürger Lüftü Arslan wegen des Verdachtes der
schweren Körperverletzung ausgestellt. Gleichzeitig wurde aus der BPD verlautet, daß der
Mann wegen schon länger zurückliegender Delikte gesucht und als "äußerst gefährlich"
eingestuft werde.
 
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Bundesräte an den Herrn Bundesminister
für Inneres nachstehende
 
Anfrage:
 
1. Welchen fremdenrechtlichen Status hat obengenannte Person in Österreich inne?
2. Welche Delikte werden ihm vorgeworfen?
3. Ist er inzwischen gefaßt worden?
- Wenn ja, soll er abgeschoben werden bzw. ist er bereits abgeschoben worden?
- Wenn nein, wird weiterhin nach ihm gefahndet?
4. Weshalb wurde er als "äußerst gefährlich" eingestuft?
5. Warum wurde der Haftbefehl - wie von der APA berichtet - ausgesetzt?
 
Wien, den 07.Okt.1998