2063/J-BR/2003 BR. GP

Eingelangt am 01.04.2003
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Anfrage

der Bundesräte Christoph Hagen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Anschaffung von Abfangjägern

Laut Regierungsprogramm der neuen Bundesregierung hält die Bundesregierung an der
Anschaffung von Abfangjägern für das österreichische Bundesheer im speziellen aber an der
Type des „Eurofighter" des EADS Konzerns fest. Laut Medienberichten (Die Presse) wäre
aber das Model des Saab Grippen wesentlich günstiger und auch von den Nebengeschäften
effizienter. Weiter wäre das Model MIG 29 quasi zum „Nulltarif in Gegenverrechnung zu
vermutlich uneinbringbaren Schulden von Russland zu erstehen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Bundesräte folgende

Anfrage:

1) Aus welchen Gründen hält die Bundesregierung an der Anschaffung von neuen
Abfangjägern fest, obwohl sich über 70 % der Bevölkerung gegen diese Annschaffung
aussprechen?

2) Aus welchen Gründen hält die Bundesregierung an der Type „Eurofighter" des ESAD
Konzerns fest?

3) In der Tageszeitung „Die Presse" wurde berichtet, dass beim Ankauf des
„Eurofighters" hauptsächlich die Firmen des Frank Stronach und des Hannes
Androsch profitieren würden. Ist diese Aussage richtig, wenn nein, wer würde bei den
Gegengeschäften am meisten profitieren?

4) Ist es richtig, dass beim Ankauf des „Saab Grippen" hauptsächlich das Klein- und
Mittelgewerbe profitieren würde?

5) Aus welchen Gründen sehen sie das Modell „Saab Grippen" für österreichische Zecke
und Aufgagen als weniger geeignet an?

6) Aus welchen Gründen kommt das Model „MIG 29" für die österreichische
Luftüberwachung nicht in Frage?

7) Wie hoch sind die Kosten für die Anschaffung des „Eurofighters" im Endeffekt?

8) Wie hoch wären die Kosten für dieselbe Anzahl des Models „Saab Grippen"?

9) Wie hoch wären die Kosten für dieselbe Anzahl des Models „MIG 29"?

10) Ist für sie eine Neuausschreibung der Abfangjäger, da sich ja die Zahl von 24 auf 18
geändert hat denkbar, wenn nein, warum nicht?