2280/J-BR/2004

Eingelangt am 20.12.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Bundesrätinnen und Bundesräte Anna Elisabeth Haselbach, Bieringer, Prof. Konecny,

Weilharter, Schennach

und KollegInnen

an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten

betreffend die Beziehungen zwischen Österreich und der Republik Yemen

Zu den bedeutendsten Entwicklungen in der arabischen Welt gehört – gerade angesichts des
Weiterbestehens geschlossener und häufig diktatorischer Regime in anderen arabischen
Staaten – der Versuch der Republik Yemen einen demokratischen Weg zu gehen. Unter den
ungünstigsten Rahmenbedingungen — wie dem Fortdauern einer archaischen
Stammesgesellschaft in Teilen des Landes und die ständige Notwendigkeit, einen aggressiven
Fundamentalismus zu bekämpfen – wird in diesem armen und unter einem gewaltigen
Entwicklungsrückstand leidenden Land dennoch eine Politik der positiven Entwicklung
betrieben, die Respekt abnötigt.

Wahlen, die unter den gegebenen Rahmenbedingungen bemerkenswert frei abliefen, merkbar
freie und kritische Medien, eine klare Orientierung auf die Achtung des Menschenrechte und
die Entwicklung einer lebendigen Szene von Nicht-Regierungsorganisationen charakterisieren
das Land ebenso wie die Tatsache, dass die weitestgehende Benachteiligung der Frauen
zumindest als Problemstellung zur Kenntnis genommen wird.

Eine Reihe von Staaten, darunter auch zahlreiche EU-Mitgliedsstaaten, leisten wohl auch
deshalb Entwicklungshilfe und engagieren sich in vielfältiger Form zugunsten der
Entwicklung des Yemen. Bedauerlicherweise befindet sich Österreich nicht darunter.

Ohne die Politik, die österreichische Entwicklungszusammenarbeit auf ausgewählte
Schwerpunktländer zu konzentrieren, grundsätzlich in Frage stellen zu wollen, ist dennoch die
Frage zu stellen, ob es angesichts der Notwendigkeit, flexibel reagieren zu können, nicht
sinnvoll wäre, zusätzliche Mittel zumindest für kleinere Projekte in solchen Staaten zur
Verfügung zu stellen, die nicht zu den Schwerpunktländern gehören. Das auch mit geringem
Mitteleinsatz beträchtliche Wirkung erzielt werden kann, beweist ein von der Stadt Wien
durchgeführtes Projekt, das die Neuausstattung einer Lepra-Station im Yemen zum
Gegenstand hatte und das auch insofern als beispielgebend angesehen werden kann, als die
gesamte benötigte Ausstattung im Yemen selbst hergestellt wurde.

Gerade die Existenz zahlreicher initiativer NGOs im Yemen - insbesondere auch von höchst
aktiven Frauen-Organisationen - würde es nahe legen, diese mit der Abwicklung von
Projekten zu betrauen und damit zusätzlich auch noch Verwaltungskosten zu sparen.

Die unterzeichneten Bundesrätinnen und Bundesräte, die sich im Rahmen eines Besuches
beim Shura-Council des Yemen über die Verhältnisse im Lande informieren konnten, richten
daher an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten nachstehende

Anfrage:

1. Welche Möglichkeiten sehen Sie, die Konzeption der österreichischen Entwicklungs-
zusammenarbeit so zu erweitern, dass auch in Staaten, die keine Schwerpunktländer sind,
Projekte in Angriff genommen werden können ?

2. Sind Sie insbesondere bereit, derartige Projekte in der Republik Yemen zu prüfen und
diese in Zusammenarbeit mit NGOs in diesem Land abzuwickeln ?

3. Welche anderen Möglichkeiten sehen Sie, die Zusammenarbeit zwischen Österreich und
der Republik Yemen zu intensivieren ?