2338/J-BR/2005

Eingelangt am 21.07.2005
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Anfrage

der Bundesräte Mag. Pehm

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Bahnprojekte im Burgenland

Im Generalverkehrsplan Österreich sind im Paket 1a (Zeitrahmen von 2002 bis 2006)
folgende (Bahn-)Projekte im Burgenland bzw. Bahnprojekte, die für das Burgenland
verkehrswirksam sind, enthalten:

1. Schleife Müllendorf

2. Elektrifizierung Wiener Neustadt-Mattersburg-Sopron

3. Oberwart-Szombathely - Stufe 1

4. Pottendorfer Linie zweigleisig

5. Schleife Ebenfurth

Ferner hat Landeshauptmann Hans Niessl mehrmals betont und konkret angeboten, dass das
Land Burgenland einige dieser im Generalverkehrplan vorgesehenen Schienenprojekte
vorfinanzieren wird, damit diese wichtigen Infrastrukturmaßnahmen trotz der Kürzungen des
Finanzministers rasch realisiert werden können - wie etwa die Elektrifizierung der Strecken
Neusiedl-Wulkaprodersdorf und Deutschkreuz-Neckenmarkt sowie die Schleife Müllendorf.
Dieses Angebot des Burgenlandes wurde von Ihnen ausdrücklich begrüßt.

Zur Aufklärung offener Fragen richten daher die unterzeichneten Bundesräte an den
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Können diese Projekte des Pakets 1 a im vorgesehenen Realisierungszeitraum
verwirklicht werden?

2. Wenn nein, warum wurde der Zeitplan nicht eingehalten?

3. Wenn ja, ist die Finanzierung dieser Projekte für diesen Zeitraum gesichert?

4. Wann werden dann diese Projekte realisiert werden?

5. Wird der Bund das Angebot der Vorfinanzierung annehmen?

6. Haben Sie bereits Schritte gesetzt, um eine entsprechende Vereinbarung mit dem Land
Burgenland abzuschließen?

7. Um welche Investitionssummen handelt es sich bei den einzelnen für die
Vorfinanzierung vom Land vorgeschlagenen Projekte?

8. Wann rechnen sie mit dem Baubeginn bzw. mit der Fertigstellung der Projekte Neusiedl
- Wulkaprodersdorf, Deutschkreuz - Neckenmarkt (Elektrifizierung) sowie der Schleife
Müllendorf?

9. Welche Maßnahmen haben sie unternommen, um den wachsenden Verkehr in der
Ostregion verstärkt auf die Schiene zu bringen?