2340/J-BR/2005

Eingelangt am 21.07.2005
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ANFRAGE

der Bundesräte Binna, Kaltenbacher, Prutsch

und GenossInnen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Auswirkungen der Bundesheerreform in der Steiermark - Rolle von

Frau Landeshauptmann Klasnic

Die Umsetzung der Bundesheerreform und hier vor allem die Schließung von
Kasernenstandorten in fast allen Bundesländern löste auch in der Steiermark heftige
Diskussionen aus. Von Seiten der Landespolitik wurde teilweise heftig Kritik geübt.
Frau Landeshauptmann Klasnic soll laut Medienberichten (z. B. APA 400 vom 6. Juni 2005)
„unabdingbare Forderungen" an Sie gestellt haben.

Zur Aufklärung einiger offener Fragen richten daher die unterzeichneten Bundesräte an den
Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Wurde von Seiten der Frau Landeshauptmann Klasnic mit Ihnen, sehr geehrter Herr
Minister, Kontakt aufgenommen, um die Problematik der Kasernenschließungen zu
erörtern?

2. Wenn ja, erfolgte dieser Kontakt telefonisch oder über ein persönliches Treffen?

3. Wie oft und wo fanden Treffen in dieser Causa statt?

4. Wer nahm an diesen Treffen teil?

5. Was war das Ergebnis bzw. Zwischenergebnis der Treffen?