2352/J-BR/2005

Eingelangt am 13.10.2005
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Anfrage

der Bundesräte Wiesenegg

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend den Radioempfang in Österreichs Tunnel

Aufbauend auf die Anfrage 2329 J/BR/2005 und die entsprechende Anfragebeantwortung
ergeben sich eine Reihe weiterer Anfragen. Insbesondere erscheint auf Grund der gegebenen
Antworten nicht klar, inwieweit die Kosten für die Abstrahlung von Radioprogrammen in
Tunneln tatsächlich den jeweiligen Radiobetreibern verrechnet wurden, und andererseits
ergibt sich ein Sicherheitsdefizit aus dem Vorhandensein von zu wenigen Kanälen.

Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an den Bundesminister für Verkehr, Innovation
und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Sind Sie der Ansicht, dass die Sendekapazität in den österreichischen Tunnels
hinsichtlich der Wichtigkeit von Verkehrsdurchsagen ausreichend ist?

2. Sind Sie bereit für die zusätzliche Abstrahlung weiterer Rundfunkprogramme die
bestehenden Tunnelfunkanlagen um zwei bis drei Kanäle zu erweitern?

3. Welche Kosten wurden in Vergangenheit den Radiobetreibern, insbesondere dem
ORF, für die zur Verfügungstellung von Sendekapazitäten in den Tunneln bzw. den
Ausbau der Infrastruktur verrechnet?

4. Welche Kosten werden gegenwärtig Privatradioanbietern verrechnet?

5. Sehen Sie Möglichkeiten, Privatradioanbietern in Zukunft durch finanzielle
Förderung den Empfang in Straßentunnels zu erleichtern?