2361/J-BR/2005

Eingelangt am 13.10.2005
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ANFRAGE

der Bundesräte Prof. Konecny

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

betreffend finanzielle Gebarung des Denkmalfonds

Im Jahr 1999 erfolgte eine Novellierung der gesetzlichen Bestimmungen betreffend den
Denkmalfonds (BGBl. 170/1999), die mit 1.1.2000 in Kraft trat. Durch die Novellierung
sollte der Denkmalfonds seine Aufgaben wirksamer wahrnehmen können.

In den erläuternden Bemerkungen der Regierungsvorlage hieß es dazu:

„Der durch die Novelle 1990 als , Verwaltungsfonds' geschaffene Denkmalfonds wurde durch
eine Reihe von Umständen - zu enge Aufgabenstellung, zu enge Förderungsklausel etc. - zu
wenig aktiv. Er soll nunmehr durch eine Erweiterung des Aufgabenbereiches (Einbeziehung
auch in Auffangmaßnahmen bei Gefahr der Verbringung von Kulturgut ins Ausland) und
durch eine Flexibilität der Förderungsmöglichkeiten (§ 34) ganz allgemein wirksamer werden
als bisher."

In Ihrer Anfragebeantwortung 1887/AB-BR/2003 teilten Sie mit, dass „die Novellierung...
die Erwartungen hinsichtlich einer Verbesserung der Wirksamkeit des Denkmalfonds nicht
erfüllt (hat)."

Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an die Bundesministerin für Bildung,
Wissenschaft und Kultur nachstehende

Anfrage:

1. Welche Maßnahmen haben Sie seit 2003 getroffen, damit die Wirksamkeit des
Denkmalfonds verbessert wird?

2. Welche Einnahmen verzeichnete der Denkmalfonds in den Jahren 2003 und 2004?

3. Die Mittel des Fonds werden aus Spenden, dem Erlös von Veranstaltungen zu
Gunsten dieses Fonds, aus eingehenden Strafgeldern sowie aus sonstigen Einnahmen
und Zuwendungen gebildet. Wie hoch ist jeweils der prozentuelle Anteil dieser
Einnahmequellen (bitte einzeln anführen)?

4. Welche Projekte wurden mit den Mitteln des Denkmalfonds gefördert?

5. Wenn die Situation in den Jahren 2003 und 2004 unverändert blieb: Welche
Maßnahmen planen Sie, um die Wirksamkeit des Denkmalfonds zu verbessern?