2383/J-BR/2006

Eingelangt am 09.02.2006
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Anfrage

der vom Vorarlberger Landtag entsandten Bundesräte (Jürgen Weiss, Edgar Mayer und
Ing. Reinhold Einwallner)

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
betreffend Erhöhung der Mittel für den Schutzwasserbau

Ebenso wie in anderen Bundesländer haben im Sommer 2005 Hochwässer in Vorarlberg erheb-
liche Schäden angerichtet. Dabei wurde deutlich, dass durch verstärkten Schutzwasserbau das
Schadensausmaß wesentlich verringert werden könnte. Es wird daher allgemein als sinnvoll
angesehen, an Stelle von Schadensbehebung vermehrt in Schadensvermeidung zu investieren.
Nach Auffassung des Landes Vorarlberg müsste für die als notwendig angesehenen Schutzmaß-
nahmen der bisher für den Schutzwasserbau aufgewendete Betrag des Bundes in Höhe von rund
vier Millionen Euro nahezu verdoppelt werden. Das Land selbst wäre bereit, die von ihm bisher
eingesetzten finanziellen Mittel ebenfalls zu verdoppeln.

Daher richten die unterzeichneten Bundesräte an den Herrn Bundesminister für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage:

1. In welchem Ausmaß werden die für den Wasserbau in Vorarlberg vorgesehenen Bundes-
mittel heuer und in den nächsten Jahren erhöht werden?

2. Sind Sie bereit, die vom Land als notwendig angesehene und selbst auch in Aussicht gestellte
Verdoppelung der finanziellen Mittel vorzunehmen bzw. beim Bundesminister für Finanzen
zu betreiben?