2466/J-BR/2006

Eingelangt am 20.12.2006
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Anfrage

die Budesrätlnnen Schennach, Konrad und FreundInnen

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft & Kultur

betreffend Rechnungshofbericht zum Österreichischen Archäologischen Institut

Aufgrund eines Rechnungshofberichts beabsichtigt das Bundesministerium für
Bildung, Wissenschaft und Kultur Konsequenzen zu ziehen, gegen die sich der
Direktor des ÖAI vehement sträubt. Besonders bedauerlich ist die Verquickung
persönlicher Interessen mit jenen der Republik - etwa durch die Gründung der
„Privatstiftung Ephesos“.

Hier scheint dringender Handlungsbedarf des zuständigen Ministerium vorzuliegen,
wie es auch der Rechnungshofbericht deutlich macht.

Die unterfertigten BundesrätInnen stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Hat der Rechnungshof-Rohbericht eine Enthebung des Direktors des
Österreichischen Archeologischen Instituts (ÖAI) empfohlen bzw.
Schadenersatzansprüche gegen ihn gestellt?

2. Inwieweit sind ÖAW (Österreichische Akademie der Wissenschaften) und das
ÖAI an gleichwertigen Projekten beteiligt? Ist diese Doppelgleisigkeit zu
rechtfertigen?

3. Wie rechtfertigt sich die Doppelfunktion des ÖAI-Direktors als Direktor eines
ähnlichen Forschungsinstituts an der ÖAW?

4. Welche Rolle spiet die Privatstiftung Ephesos und wie ist die Person des
Direktors damit verquickt?

5. Bestand ein Auftrag zum persönlichen Eigentumserwerb für Grundstücke an
den Direktor durch das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und
Kultur?

6. Sehen Sie Säumigkeiten in der ganzen Angelegenheit durch Ihr Ministerium?