2643/J-BR/2008

Eingelangt am 25.07.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Bundesräte Ludwig Bieringer

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend „Abgeltung der Mehrdienstleistungen bei der EURO 2008“

Die EURO 2008, das Megaevent des heurigen Jahres, ist zur vollen Zufriedenheit der Veranstalter über die Bühne gegangen. Es waren friedliche Spiele ohne große Zwischenfälle oder Unfälle. Dazu hat auch das Bundesheer mit seinen engagierten Soldaten und Soldatinnen einen wesentlichen Beitrag geleistet. Die Luftraumüberwachung hat gut funktioniert, die Luftstreitkräfte hatten die Situation zu jeder Zeit voll im Griff und alle Einflüge in Flugverbotszonen wurden in Zusammenarbeit mit der Exekutive rasch bereinigt und geahndet. Auch für etwaige Unglücksszenarien war man gut gerüstet. Hunderte Patiententräger, zahlreiche Sanitätsfahrzeuge und Zelte standen an allen Spielorten in Bereitschaft. Glücklicherweise waren nur wenige Einsätze notwendig. Kurz und gut, das österreichische Bundesheer und die Exekutive haben hier Großartiges geleistet und eine Vielzahl an Stunden im Einsatz zugebracht.
Man könnte also meinen, dass alle mit dem Ergebnis zufrieden sein könnten. Leider ist dem aber nicht so. Wie man kürzlich erfahren konnte, scheint es Tatsache zu sein, dass ein Grossteil der geleisteten Mehrdienstleistungen beim Österreichischen Bundesheer noch nicht abgegolten sind.

Daher stellen die unterzeichneten Bundesräte an den Bundesminister für Landesverteidigung folgende

Anfrage:

1. Seit wann ist bekannt, dass das Österreichische Bundesheer Assistenzleistungen bei der EURO 2008 erbringen muss?

2. Ab wann wurde in den zuständigen Stellen in Ihrem Ressort über diese Einsätze beraten?

3. Wie hoch war der Aufwand an Mannstunden bzw. Flugstunden für Hubschrauber, Flächenflugzeuge und Abfangjäger im Bereich der LRÜ in der Endplanung?

4. Wie hoch war der Aufwand an Mannstunden und Betriebstunden für SANkraftwagen, umgebaute Großraumbusse bzw. Flugstunden für Hubschrauber und Flächenflugzeuge im Bereich der Patientenbergung und Transports in der Endplanung?

5. Wie hoch war der Aufwand an Mannstunden, Betriebstunden für Spürfahrzeuge, Dekofahrzeuge bzw. Flugstunden für Hubschrauber und Flächenflugzeuge im Bereich der ABC Abwehr in der Endplanung?

6. Wie hoch waren die geschätzten Kosten für den gesamten Einsatz des Österreichischen Bundesheeres während der EURO 08?

7. Wie hoch war der tatsächliche Aufwand an Mannstunden bzw. Flugstunden für Hubschrauber, Flächenflugzeuge und Abfangjäger im Bereich der LRÜ?

8. Wie hoch war der tatsächliche Aufwand an Mannstunden, Betriebstunden für Sankraftwagen, umgebaute Großraumbusse bzw. Flugstunden für Hubschrauber und Flächenflugzeuge im Bereich der Patientenbergung und Transport?

9. Wie hoch war der tatsächliche Aufwand an Mannstunden, Betriebstunden für Spürfahrzeuge, Dekofahrzeuge bzw. Flugstunden für Hubschrauber und Flächenflugzeuge im Bereich der ABC Abwehr?

10. Wie hoch waren die tatsächlichen Kosten für den gesamten Einsatz des Österreichischen Bundesheeres während der EURO 08?

11. Wie hoch war die Befüllung der SdAESt 900730 EURO?

12. Welche Verbände haben bis 21.07.2008 die Überstunden ausbezahlt bekommen?

13. Wann werden die restlichen Verbände beteilt werden können?

14. Werden alle MDL ausbezahlt?

15. Müssen Bedienstete MDL als Zeitguthaben abbauen? Wenn ja, in welchem Umfang und bei welchen Dienststellen?

16. Seit wann haben Sie gewusst, dass für die SdAESt 900730 EURO nicht genügend Bedeckung vorhanden ist?

17. Was haben Sie bis 21.07.2008 dagegen unternommen?

18. Was werden Sie noch unternehmen, damit die Bedeckung der SdAESt 900730 EURO wieder gewährleistet ist?