Parlamentarische Materialien

2673/J-BR/2009

Eingelangt am 08.05.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Bundesräte Gottfried Kneifel

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundeskanzler

betreffend Leistungen des Ressorts für das Bundesland Oberösterreich

Gerade der Bundesrat als Länderkammer im Parlament soll verstärkt über Leistungen der
Bundesministerien in den einzelnen Bundesländern informiert werden. Dabei geht es vor
allem auch um regional darstellbare Aufwendungen der Bundesebene. In diesem
Zusammenhang ist nicht nur eine Rückschau über die letzten 3 Jahre von Interesse, sondern
auch eine Vorplanung für das heurige und das kommen Jahr.

Die unterzeichneten Bundesräte stellen daher an den Bundeskanzler folgende

Anfrage:

1. Welche Förderungen für Zeitungen und Zeitschriften, die ihren Sitz im Bundesland
Oberösterreich haben, hat Ihr Ressort jeweils in den Jahren 2006, 2007 und 2008
aufgeschlüsselt nach Vertriebsförderung, besonderer Förderung zur Erhaltung der
regionalen Vielfalt sowie Qualitätsförderung und Zukunftssicherung erbracht?

2. Welche Beträge im Rahmen der Publizistikförderung wurden jeweils in den Jahren
2006, 2007 und 2008 den Verlegern von Zeitschriften mit Sitz im Bundesland
Oberösterreich ausbezahlt?

3. Welche anderweitigen Förderungen, Aufwendungen, Projekte oder sonstige
Leistungen hat Ihr Ressort jeweils in den Jahren 2006, 2007 und 2008 für das
Bundesland Oberösterreich erbracht?

4. Welche Förderungen für Zeitungen und Zeitschriften, die ihren Sitz im Bundesland
Oberösterreich haben, sind in Ihrem Ressort jeweils in den Jahren 2009 und 2010
aufgeschlüsselt nach Vertriebsförderung, besonderer Förderung zur Erhaltung der
regionalen Vielfalt sowie Qualitätsförderung und Zukunftssicherung geplant?

5. Welche geplanten Beträge im Rahmen der Publizistikförderung werden jeweils in
den Jahren 2009 und 2010 den Verlegern von Zeitschriften mit Sitz im Bundesland
Oberösterreich ausbezahlt?