2744/J-BR/2010

Eingelangt am 09.03.2010
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Anfrage

der Bundesräte Dr. Brunner, Mayer, Michalke

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Verwaltungsreform - Synergieeffekte durch Vermeidung von Parallelstrukturen

In Österreich gibt es eine Vielzahl von unmittelbaren Bundesbehörden in den Ländern, bei denen auf Grund von Parallelitäten in den Aufgabenerledigungen oder weil sie die Aufgabenwahrnehmung durch die Bezirkshauptmannschaften oder das Amt der Landesregierung komplementieren, eine Eingliederung in die Landesverwaltung Synergieeffekte versprechen würde.

Der Bund hätte dem Land die Mehrkosten abzugelten. Mittel- bis langfristig wären allerdings auf Grund der Synergien Einsparungen zu erwarten.

In Ihrem Ministerium wären solche Synergieeffekte beispielsweise bei den Landeskonservatoraten des Bundesdenkmalamtes, bei den Landesschulräten und bei den Abendschulen des Bundes möglich.

Es scheint daher im Sinne und als Teil einer dringend notwendigen Verwaltungs- und Aufgabenreform angebracht, über das Heben von Synergien in allen Ministerien nachzudenken und entsprechende Maßnahmen zu setzen.

Die unterzeichnenden Bundesräte stellen daher an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur die nachstehende

Anfrage:

1. Teilen Sie die Einschätzung, dass die Abschaffung von Parallelstrukturen in der Verwaltung in Ihrem Zuständigkeitsbereich ein wichtiger Teil einer Verwaltungsreform  sein  kann? Wenn  ja,  wie  gedenken  Sie  hierbei vorzugehen? Welche Überlegungen zur Beseitigung von  bestehenden Parallelstrukturen wurden in Ihrem Ressort bereits angestellt? Haben Sie schon Gespräche mit den Ländern dazu aufgenommen?

2. Wie   hoch   sind   die   Kosten    der    Landeskonservatorate  der Bundesdenkmalämter  in  den  jeweiligen  Bundesländern  (Personal, Infrastruktur, etc.)?

3. Wie  hoch  sind  die  Kosten  der  Landesschulräte  in  den  jeweiligen Bundesländern (Personal, Infrastruktur, etc.)?

4. Wie hoch sind die Kosten der Abendschulen des Bundes in den jeweiligen Bundesländern (Personal, Infrastruktur, etc.)?

5. Wäre aus Ihrer Sicht die Einbeziehung der Landeskonservatorate der Bundesdenkmalämter  in  die  mittelbare  Bundesverwaltung  und  die Integration dieser Behörden in die Ämter der Landesregierungen - auch im Sinne  der  Subsidiarität  -  vorstellbar  und  im  Zuge  der  dringend notwendigen Verwaltungsreform eine zielführende Maßnahme?

6. Wäre aus Ihrer Sicht die Einbeziehung Landesschulräte in die mittelbare Bundesverwaltung und die Integration dieser Behörden in die Ämter der Landesregierungen - auch im Sinne der Subsidiarität - vorstellbar und im Zuge  der  dringend  notwendigen  Verwaltungsreform  eine  geeignete Maßnahme?

7. Wäre aus Ihrer Sicht die Eingliederung der Abendschulen des Bundes bzw.   die   Verlagerung   der   Kompetenzen   in   die   Ämter   der Landesregierungen - auch im Sinne der Subsidiarität - vorstellbar und im Zuge der dringend notwendigen  Verwaltungsreform  eine zielführende Maßnahme?

8. Sind Sie der Auffassung,  dass die Ämter der Landesregierungen die Aufgaben  der  Landeskonservatorate der  Bundesdenkmalämter,  der Landesschulräte und der Abendschulen des Bundes in einer ähnlichen Qualität wie bisher der Bund erledigen könnten?

9. Welche Synergieeffekte für die Verwaltung sehen Sie in der Übernahme der Landeskonservatorate der Bundesdenkmalämter, der Landesschulräte und der Abendschulen des Bundes durch die Bundesländer?

10. Sehen Sie in der Übernahme der Landeskonservartore der Bundesdenkmalämter, der Landesschulräte und der Abendschulen des Bundes durch die Bundesländer bei entsprechender Abgeltung der Mehrkosten eine insgesamte Kostenersparnis in der Verwaltung?